Polen gegen europäische Alleingänge bei Atom-Abschreckung
In der Debatte über eine europäische nukleare Abschreckung hat sich Polen gegen Alleingänge ohne die USA ausgesprochen. «Alle Entscheidungen sollten gemeinsam getroffen werden. Wir sind in einem Bündnis mit den USA, mit Frankreich, mit Deutschland und Grossbritannien», sagte Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz in einem gemeinsamen Interview der Deutschen Presse-Agentur, der PAP und AFP. Die Nato sei ein Organismus, diesen gelte es durch transatlantische Zusammenarbeit zu stärken, nicht zu schwächen.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte bei der Münchner Sicherheitskonferenz gesagt, dass er mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron Gespräche über eine gemeinsame europäische Abschreckung führe. Die atomare Abschreckung der Nato basiert derzeit hauptsächlich auf den US-Atomwaffen, von denen Schätzungen zufolge noch etwa 100 in Europa stationiert sein sollen.
Polens rechtskonservativer Präsident Karol Nawrocki hatte sich am Montag für ein eigenes Atomwaffenprogramm seines Landes ausgesprochen. «Der Weg zu einem polnischen Atompotenzial – bei allem Respekt für internationale Regelungen – ist der Weg, den wir gehen sollten», sagte Nawrocki in einem Fernsehinterview.
Kosiniak-Kamysz sagte dazu mit Blick auf den Atomwaffensperrvertrag, sein Land sei in dieser Hinsicht an internationale Abkommen gebunden. Man sei aber im Rahmen der nuklearen Teilhabe bereit zur Zusammenarbeit mit allen Nato-Staaten. «In diesen Formaten sollte Polen seinen Platz finden.» Bereits im Frühjahr 2024 hatte der damalige Präsident Andrzej Duda gesagt, Polen sei bereit für die Stationierung von US-Atomwaffen, sollte die Nato dies für nötig halten. Aus der Nato hiess es damals, eine Ausweitung der Atomwaffen-Stationierung sei nicht geplant.
Verteidigungsminister Kosiniak-Kamysz sprach sich ausserdem dagegen aus, der EU mehr militärische Entscheidungskompetenz einzuräumen. «Ich lasse den Gedanken einer Konkurrenz zwischen EU und Nato nicht zu», sagte der Politiker. Die Nato habe eine militärische Mission, die EU dagegen eine Entwicklungs- und Wirtschaftsmission. Aufgabe der EU sei es unter anderem, sich um die Rüstungsproduktion und die Finanzierung der Armeen ihrer Mitgliedsstaaten zu kümmern.
