OVG Münster verhandelt über Klage der DUH auf saubere Luft in Aachen
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster verhandelt heute über eine Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen das Land Nordrhein-Westfalen zu sauberer Luft in Aachen (10.30 Uhr).
Das Wichtigste in Kürze
- Das Verwaltungsgericht Aachen hatte im Juni vergangenen Jahres die zuständige Bezirksregierung Köln verurteilt und angeordnet, den Luftreinhalteplan fortzuschreiben und um Dieselfahrverbote zu ergänzen..
Die DUH will erreichen, dass der Luftreinhalteplan für die Stadt so fortgeschrieben wird, dass die Grenzwerte für Stickstoffdioxid eingehalten werden. An beiden Messstationen der Stadt wird der Wert demnach «seit Jahren überschritten». Als Lösung zur Luftverbesserung gelten Dieselfahrverbote.
Das Verwaltungsgericht Aachen hatte im Juni vergangenen Jahres die zuständige Bezirksregierung Köln verurteilt und angeordnet, den Luftreinhalteplan fortzuschreiben und um Dieselfahrverbote zu ergänzen. Über die Berufung verhandelt nun das OVG. Ein Urteil könnte noch am Mittwoch gefällt werden.
