Österreichs Kanzler Schallenberg kündigt Rücktritt an

Österreichs Kanzler Alexander Schallenberg stellt sein Amt nach knapp zwei Monaten zur Verfügung. Das kündigte der Politiker der konservativen ÖVP an, nachdem sein Vorgänger Sebastian Kurz am Donnerstag seinen Rückzug als ÖVP-Parteichef bekanntgegeben hatte.

Ein Statement von Schallenberg wurde auch veröffentlicht: «Die Entscheidung von Sebastian Kurz ringt mir grossen Respekt ab und ich danke ihm für seine Arbeit für unser Land. In einer sehr herausfordernden Phase für die Bundesregierung und die Neue Volkspartei habe ich mich bereit erklärt, das Amt des Bundeskanzlers zu übernehmen.

«Es ist nicht meine Absicht und war nie mein Ziel, die Funktion des Bundesparteiobmanns der Neuen Volkspartei zu übernehmen. Ich bin der festen Ansicht, dass beide Ämter – Regierungschef und Bundesparteiobmann der stimmenstärksten Partei Österreichs – rasch wieder in einer Hand vereint sein sollten. Ich stelle daher mein Amt als Bundeskanzler zur Verfügung, sobald parteiintern die entsprechenden Weichenstellungen vorgenommen wurden.»

Als möglicher nächster ÖVP-Chef und Kanzler wird von österreichischen Medien Innenminister Karl Nehammer (49) gehandelt.

Vizekanzler Werner Kogler von den mitregierenden Grünen betonte in einer Stellungnahme am Freitag, ihn verbinde mit Nehammer eine gute Gesprächs- und Arbeitsbasis.

Schallenberg (52) war im Oktober vom Posten des Aussenministers ins Kanzleramt gewechselt, nachdem Kurz sich angesichts von Korruptionsermittlungen zunächst als Regierungschef zurückgezogen hatte. Dabei betonte Schallenberg gleich zu Beginn seiner Kanzlerzeit, dass er eng mit Kurz verbunden bleibe.

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft verdächtigt Kurz und einige seiner engesten politischen Mitstreiter, mithilfe von Steuergeldern geschönte Umfragen in Auftrag gegeben zu haben, um den Weg ins Kanzleramt zu ebnen. Kurz bestreitet die Vorwürfe. Am Freitag kündigte er jedoch seinen Rücktritt von allen politischen Ämtern an - also als Partei- und Fraktionschef sowie als Parlamentarier.

Über Schallenbergs Zukunftspläne war vorerst nichts bekannt. Er äusserte sich nicht über Berichte, wonach er wieder das Aussenressort übernehmen könnte.