Niederlande und Belgien: Jetzt schwerere Waffen an Ukraine liefern

Jetzt müsse man den nächsten Schritt gehen und schwereres Material liefern, sagte der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte am Dienstag in Gent auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem belgischen Amtskollegen Alexander De Croo.

Belgien und die Niederlande würden dabei mit anderen Partnern zusammenarbeiten. Welche Länder dies sind, sagte Rutte nicht. Die Niederlande hatten bereits zuvor angekündigt, Panzerfahrzeuge an die Ukraine zu liefern. Rutte sprach von einem ungeheuren Umfang der russischen Gewalt im Osten der Ukraine sowie in Orten wie Mariupol.

De Croo nannte die Gewalt im Donbass einen «absoluten Tiefpunkt» für Europa. Nach Ansicht des belgischen Regierungschefs können Sanktionen gegen Russland zwar noch weiter verschärft werden. Diese hätten auch sicher Wirkung. «Aber dies kostet mehr Zeit.» Beide Ministerpräsidenten äusserten sich zurückhaltend zu einem schnellen EU-Beitritt der Ukraine. Zunächst habe ein Wiederaufbau des Landes Priorität. Dabei müsse die EU umfassend helfen.

Minister beider Länder trafen sich am Dienstag in der flämischen Stadt zu gemeinsamen Regierungsgesprächen. Dabei ging es auch um eine stärkere Zusammenarbeit beim Kampf gegen die Drogenkriminalität.