Nawalny unter Schutz des Bundeskriminalamtes
Der in der Berliner Charité behandelte Kremlkritiker Alexej Nawalny steht unter dem Schutz des Bundeskriminalamts (BKA). «Der polizeiliche Schutz von Alexej Nawalny wurde zunächst durch den Bund übernommen», sagte ein Regierungssprecher der Deutschen Presse-Agentur am Sonntagabend. Grundlage sei Paragraf sechs des BKA-Gesetzes.
Das Wichtigste in Kürze
- Das Bundeskriminalamt ist laut Gesetz unter anderem zuständig für den Personenschutz von Mitgliedern der Bundesregierung, aber auch von ausländischen Gästen, beispielsweise bei Staatsbesuchen.
In Regierungskreisen hiess es, über diese Regelung im BKA-Gesetz sei es möglich, in dem Fall zu helfen.
Nawalny, einer der schärfsten Kritiker des russischen Präsidenten Wladimir Putin, liegt seit Donnerstag im Koma und wird künstlich beatmet. Am Samstag hatte ihn ein Spezialflugzeug aus dem 4000 Kilometer entfernten Omsk nach Berlin gebracht, wo er nun in der Charité behandelt wird. Nawalnys Team geht davon aus, dass er während einer Reise durch Sibirien Opfer eines Giftangriffs wurde. Die russischen Ärzte sprachen lediglich von einer Stoffwechselstörung.
