Mutmasslicher Finanzier des Genozids in Ruanda wird überstellt

In Den Haag solle der Mitte 80-Jährige zunächst medizinisch untersucht werden, entschied das UN-Tribunal für Ruanda am Mittwoch. Danach könnte er womöglich an das UN-Gericht in Arusha im ostafrikanischen Staat Tansania überstellt werden.

Kabuga war 1997 vom Internationalen Strafgerichtshof für Ruanda in Abwesenheit wegen Völkermordes und sechs weiterer Punkte schuldig gesprochen worden. Kabuga gilt als einer der meistgesuchten Männer Afrikas. Mitte Mai wurde der Geschäftsmann in Frankreich festgenommen. Kabuga war ein Vierteljahrhundert auf der Flucht und lebte in einem Pariser Vorort unter falscher Identität.

Er habe bei seiner Entscheidung «aussergewöhnliche Umstände» berücksichtigt, erklärte der im tansanischen Arusha ansässige Richter Iain Bonomy. Er ordnete an, dass Kabuga «für ein detailliertes medizinisches Gutachten» temporär nach Den Haag überstellt wird. Zuvor hatten die Anwälte Kabugas geäussert, dass eine Überstellung nach Tansania aufgrund der Corona-Pandemie ein Gesundheitsrisiko für ihren Mandanten wäre.

Sowohl Den Haag als auch Arusha sind Sitze des sogenannten Internationalen Residualmechanismus für die Ad-hoc-Strafgerichte.

Als enger Vertrauter des früheren ruandischen Präsidenten Juvénal Habyarimana soll Kabuga Gelder zur Verfügung gestellt haben. Dies geschah nach US-Angaben «mit dem Ziel, den Völkermord von 1994 auszuführen». Dabei wurden hunderttausende Menschen getötet, die überwiegend der Tutsi-Minderheit angehörten.