Merz sieht deutsche Stahlindustrie in «existenzbedrohender Krise»
Der deutsche Kanzler Friedrich Merz warnt nach dem Stahlgipfel vor einer existenzbedrohenden Krise der deutschen Stahlindustrie.
Die deutsche Stahlindustrie befindet sich nach Worten von Kanzler Friedrich Merz in einer existenzbedrohenden Krise. Die Rahmenbedingungen müssten daher verbessert werden, sagte Merz nach einem «Stahlgipfel» im Kanzleramt.
So brauche die Stahlindustrie einen wirksamen Aussenhandelsschutz unter anderem wegen umgeleiteter Warenströme aus China, die wegen der US-Zölle die Märkte überschwemmen.
Nötig sei eine Senkung der Energiepreise. «Ohne eine wirksame Absenkung der Strompreise ist diese Industrie nichts lebensfähig», sagte der Christdemokrat. Er verwies auf die Absicht der deutschen Regierung, einen Industriestrompreis einzuführen. Darüber werde seit Monaten mit Brüssel verhandelt. «Wir gehen davon aus, dass wir bald auch Klarheit haben, ob dieser Industriestrompreis genehmigt werden kann. Die Aussichten sind gut.»
Schutz europäischer Stahlmärkte gefordert
Man müsse schliesslich dafür sorgen, dass bei der Beschaffung europäischer Stahl präferiert werde. «Wir müssen unsere Märkte schützen und unsere Hersteller schützen», so der Regierungschef.
An dem Stahlgipfel nahmen neben weiteren Kabinettsmitgliedern auch Vertreter von Industrie und Gewerkschaften sowie Ministerpräsidenten von Bundesländern mit Stahlindustrie teil. Merz nannte den Austausch eine «sehr konstruktive und im Ergebnis vollkommen übereinstimmende Diskussion einschliesslich der Schlussfolgerungen, die daraus zu ziehen sind».
Merz dankte ausdrücklich für emotionale Beiträge von Arbeitnehmervertretern, die dargestellt hätten, was die Lage für die Betriebe bedeute. «Das sind hier keine abstrakten volkswirtschaftlichen Zahlen, über die wir sprechen, sondern wir sprechen hier über das Schicksal einer Schlüsselindustrie», sagte der Kanzler.
