Merkel gegen Aufweichung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich nach dem EU-Gipfel klar gegen eine Aufweichung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe ausgesprochen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel setzt nach einem Statement zum informellen EU-Gipfel und dem EU-China-Gipfel Mund-Nasen-Bedeckung auf. Foto: John Macdougall/AFP-Pool/dpa - sda - Keystone/AFP-Pool/John Macdougall

Das Wichtigste in Kürze

Angela Merkel sprach am EU-Gipfel über den Patentschutz für das Corona-Vakzin.
Sie sprach sich dabei gegen die Aufweichung dessen aus.
Das Vorgehen sei nicht die Lösung um mehr Impfstoff zur Verfügung zu stellen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich nach dem EU-Gipfel klar gegen eine Aufweichung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe ausgesprochen. «Ich habe hier noch einmal deutlich gemacht, dass die Freigabe von Patenten die Lösung ist, um mehr Menschen Impfstoff zur Verfügung zu stellen», sagte sie am Samstag in Berlin.

«Ich glaube, dass wir die Kreativität und die Innovationskraft der Unternehmen brauchen.» Dazu gehöre der Patentschutz. «Für mich ist sozusagen die Infragestellung des Patentschutzes hier nicht der Weg, der uns zu mehr Impfstoff führt.»

Joe Biden unterstützt Lockerungen

Seit Tagen tobt eine politische Debatte um die Lockerung der Rechte am geistigen Eigentum, die ärmere Länder seit langem forder. Zuletzt sprach sich US-Präsident Joe Biden dafür aus. Anders als in vielen Industriestaaten wie den USA oder Deutschland sind dort erst sehr wenige Menschen gegen Covid-19 geimpft.

Bei einer Freigabe der Patente könnten auch andere Hersteller ohne Lizenzgebühren produzieren. Dagegen stemmen sich die Pharmafirmen, die die Rechte besitzen.