Medien: Chefs von FPÖ und ÖVP bei Staatsoberhaupt
Die Koalitionsverhandlungen in Österreich erreichen eine entscheidende Phase, während Szenarien für einen Abbruch durchgespielt werden.
In Österreich nähern sich die Koalitionsverhandlungen von ÖVP und FPÖ einer entscheidenden Phase. Laut Medienberichten wurden FPÖ-Chef Herbert Kickl und ÖVP-Vorsitzender Christian Stocker am späten Nachmittag bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen erwartet. Sie sollen dem Vernehmen nach Bericht erstatten.
Zuvor hatten die beiden Spitzenpolitiker im kleinen Kreis erneut versucht, die Möglichkeiten einer Zusammenarbeit auszuloten. Informationen zum Stand der Unterredungen gab es nicht. So ist weiter unklar, ob die Gespräche vor dem Abbruch stehen oder ob sich beide Parteien doch noch angenähert haben.
Szenarien für Abbruch werden durchgespielt
Zwischen FPÖ und ÖVP gab es zuletzt noch zahlreiche offene Punkte. Grosse Unterschiede waren unter anderem bei der EU- und der Aussenpolitik erkennbar. Um eine FPÖ-ÖVP-Koalition zu verhindern, haben unterdessen mehrere Spitzenpolitiker von sozialdemokratischer SPÖ, den Grünen und den liberalen Neos angeboten, für verschiedene Szenarien zur Verfügung zu stehen.
Dazu zählen auch die Duldung einer ÖVP-Minderheitsregierung oder die parlamentarische Zusammenarbeit mit einer Übergangs- oder Expertenregierung. Die Regierungsbildung in Österreich dauert nach der Parlamentswahl im Herbst 2024 schon mehr als 130 Tage. Ein Rekord.
Nach einem etwaigen Abbruch der aktuellen Bündnisgespräche wäre eine Möglichkeit auch eine Neuwahl voraussichtlich im Frühsommer. Einen erneuten Urnengang müsste die FPÖ wohl nicht fürchten. Die Rechtspopulisten könnten laut Demoskopen nun mit 35 Prozent der Stimmen rechnen, im Herbst 2024 erhielten sie knapp 29 Prozent.
