Macron warnt in den USA vor Spaltung des Westens

Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hat bei einem Besuch in den USA angesichts jüngster Wirtschaftsentscheidungen der US-Regierung vor einer Spaltung der westlichen Kräfte gewarnt.

Das Wichtigste in Kürze

«Die getroffenen Entscheidungen (...) sind Entscheidungen, die den Westen zersplittern werden», sagte Macron am Mittwochabend (Ortszeit) in der französischen Botschaft in Washington.

Mit Blick etwa auf das Gesetz «Inflation Reduction Act» warnte Macron, es würden solch grosse Unterschiede entstehen, dass zahlreiche Unternehmen nicht mehr in Europa investieren würden. Mit dem Gesetz will die Regierung von US-Präsident Joe Biden ihre Industrie ankurbeln und gegenüber ausländischen Wettbewerbern bevorzugen. Subventionen und Steuergutschriften sind daran geknüpft, dass Unternehmen US-Produkte verwenden oder selbst in den USA produzieren.

«Das, was die letzten Monate passiert ist, ist eine Herausforderung für uns», sagte Macron, «weil wir beginnen, bei Energiethemen auseinanderzugehen, und die Kosten des Kriegs in Europa und den USA nicht die gleichen sind.» Der französische Präsident mahnte, es brauche Koordination. Die eigene Agenda müsse wieder mit den Vorhaben der USA in Takt gebracht werden. Er wolle Europa dazu bewegen, schneller voranzugehen, um dann mit den USA zusammenzuarbeiten, damit keine wirtschaftliche Feindseligkeit ausbreche. Es sei nötig, wirklich Hand in Hand zu arbeiten, mahnte er.

Macron ist derzeit zu einem Staatsbesuch in den USA. Biden will ihn an diesem Donnerstag im Weissen Haus empfangen.