Luftalarm in der Nato: Militärs prüfen Verteidigungseinsatz
Die Nato prüft, den Überwachungseinsatz an der Ostflanke in eine Verteidigungsmission umzuwandeln. Dann würden andere Regeln für die Gewaltanwendung gelten.
Die Nato könnte die Überwachung ihres östlichen Luftraums nach dem wiederholten Eindringen russischer Drohnen und Jets in einen echten Verteidigungseinsatz umwandeln. Nach Abschluss der laufenden Untersuchungen könne dies eine Option sein. Diessagte der Vorsitzende des Nato-Militärausschusses, Admiral Giuseppe Cavo Dragone, nach einem Treffen der Generalstabschefs in Riga. Jetzt sei es allerdings noch zu früh, um seriös zu bewerten, was bei den jüngsten Luftraumverletzungen wirklich vorgefallen sei.
Die Umwandlung der aktuellen Air Policing Mission in eine Air Defence Mission könnte beispielsweise dazu führen, dass die Nato-Flugabwehrkapazitäten an der Ostflanke noch einmal deutlich verstärkt werden. Zudem würden vermutlich neue Einsatzregeln für den Waffengebrauch das Abschiessen eindringender Flugobjekte erleichtern.
Nato warnt unter Androhung von Gewalt
Die Nato-Länder waren am Dienstag auf Antrag Estlands zusammengekommen, nachdem drei russische Kampfjets vom Typ MiG-31 rund zwölf Minuten über der Ostsee durch estnischen Luftraum geflogen waren. In der anschliessenden Erklärung warnte die Militärallianz unter Androhung von Gewalt vor weiteren Grenzverletzungen. Davor hatte schon Warschau festgestellt, dass russische Drohnen in den polnischen Luftraum eingedrungen waren.
Militärausschuss-Chef Cavo Dragone warnte Russland erneut mit deutlichen Worten vor Wiederholungen. Man suche keine Konfrontation, aber man werde nicht zögern, jede als notwendig erachtete Massnahme zu ergreifen, um die kollektive Verteidigung sicherzustellen, sagte er.
Baltikum fordert Luftverteidigungsmission
Lettlands Präsident Edgars Rinkevics hatte sich zum Auftakt des Treffens in Riga dafür ausgesprochen, die bisherige Nato-Mission zur Luftraumüberwachung über dem Baltikum in eine Luftverteidigungsmission mit entsprechend schärferen Einsatzregeln umzuwandeln. Ähnliche Forderungen erhob zuvor auch schon Litauen, das ebenso wie der dritte Baltenstaat Estland an Russland grenzt.
Die Nato-Mission Baltic Air Policing läuft bereits seit 2004 und ist darauf ausgerichtet, in Friedenszeiten die Sicherheit des Luftraums der Bündnispartner in Litauen, Estland und Lettland zu gewährleisten. Bündnisstaaten wie Deutschland stellen dafür rotierend Kampfjets zur Verfügung. Die baltischen Staaten verfügen nicht über geeignete Flugzeuge.
