Lindt

    Lindt: Rechtsstreit um goldenen Hasen gewonnen

    Keystone-SDA
    Keystone-SDA

    Deutschland,

    Jetzt ist es offiziell: Die Confiserie Heilemann darf keine Goldhasen mehr verkaufen. Damit hat Lindt den Rechtsstreit gewonnen.

    Lindt & Sprüngli
    Lindt-Goldhasen stehen in einem Geschäft. - dpa

    Das Wichtigste in Kürze

    • Die Allgäuer Confiserie Heilemann darf keine Goldhasen mehr verkaufen.
    • Sie sähen dem Produkt von Lindt zu ähnlich.

    Es ist offiziell: In München hat das Oberlandesgericht der Allgäuer Confiserie Heilemann verboten, «Schoggihäsli» mit goldener Verpackung zu verkaufen. Grund: Sie sähen dem klassischen Goldhasen der Marke Lindt zu ähnlich.

    Damit befand der 29. Zivilsenat, dass eine Verwechslungsgefahr zwischen den Produkten bestehe. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

    goldhase von lindt
    Lindt hat vor einem deutschen Gericht Recht bekommen. Die Allgäuer Confiserie Heilemann darf ihre Hasen nicht mehr in gewohnter Form und mit bisherigem Goldton verkaufen.(Archivbild) - sda - KEYSTONE/dpa/Annette Riedl

    Entscheidend war dabei insbesondere die Frage, ob der Goldton der Hasen einerseits ähnlich genug ist. Andererseits, ob er als Marke eingesetzt werde und für die Verbraucher ein entscheidendes Signal setze. Beides bejahte das Gericht.

    Gewisse Unterschiede in Farbton und Gestaltung sowie die Beschriftung mit dem Namen des Herstellers reichten nicht aus, um dem vorzubeugen. Bei Wiederholung drohen der zur Thüringer Viba sweets gehörenden Allgäuer Confiserie Heilemann nun 250'000 Euro Strafe. Zudem muss das Unternehmen Auskunft über seine Geschäfte mit dem goldverpackten Hasen geben und Schadenersatz leisten.

    Goldton geniesst Markenschutz

    Vorausgegangen war ein Entscheid des Bundesgerichtshofs, der zufolge der von Lindt verwendete Goldton Markenschutz geniesst. Der Farbton werde von 70 Prozent der Verbraucher dem Schweizer Chocolatier zugeordnet. Er habe sich durch seine lange und intensive Benutzung am Markt als Marke durchgesetzt und «Verkehrsgeltung erlangt», befand der BGH.

    Lindt & Sprüngli
    Längst eine feste Grösse beim Osterfest: Der Lindt-Goldhase. Wer wohl die für ihn verwendeten Kakaofrüchte gepflückt hat? - Lindt.ch

    Die Karlsruher Richter hatten damit einer früheren Entscheidung des Oberlandesgerichts widersprochen, in der Lindt unterlegen war. Deswegen musste sich das OLG nun erneut mit dem Thema befassen.

    Teilerfolg für Heilemann

    Einen Teilerfolg erreichte Heilemann allerdings: Geklagt hatten zwei Gesellschaften von Lindt – eine aus der Schweiz und eine aus Deutschland. Das Gericht sah die Rechte am Goldton aber nur bei der deutschen Gesellschaft und wies eine der beiden Klagen zurück. Die Kosten für den Rechtsstreit werden deswegen geteilt.

    Goldhasen
    Der Farbton des Goldhasen von Lindt&Sprüngli geniesst in Deutschland einen gewissen Markenschutz, wie ein Gericht am Donnerstag entschieden hat. (Archivbild) - sda - KEYSTONE/MARTIN RUETSCHI

    Der Chocolatier wehrt sich seit Jahren gegen ähnliche Konkurrenzprodukte. Die goldenen Schokohasen des fränkischen Schokoproduzenten Riegelein durften nach zwei BGH-Urteilen bleiben.

    Vor vier Wochen hat das Lausanner Bundesgericht dagegen entschieden, dass Lidl seine Goldhasen in der Schweiz nicht mehr verkaufen darf.

    Mehr zum Thema:

    Kommentare

    Weiterlesen

    lindt sprüngli
    12 Interaktionen
    Klage abgewiesen
    lindt sprüngli
    9 Interaktionen
    Gerichtsentscheid
    Lindt & Sprüngli
    9 Interaktionen
    Wegen Goldfolie

    MEHR IN NEWS

    a
    1 Interaktionen
    Doch nicht Vance?
    «Nicht alle haben Wahl, wo sie alt werden!»
    21 Interaktionen
    Zürich
    Diplomarbeit von Suhrer (35) wird zum KI-Thriller!
    Viel Herzblut
    Wie bleiben Firmen sichtbar, Sophie Hundertmark?
    In ChatGPT und Co.

    MEHR LINDT

    Ukraine-Krieg lindt sprüngli
    7 Interaktionen
    Berichte
    lindt
    24 Interaktionen
    «Falsch eingeschätzt»
    ernst tanner
    44 Interaktionen
    Zu hohe Preise
    ernst tanner
    15 Interaktionen
    Kilchberg ZH

    MEHR AUS DEUTSCHLAND

    bundesliga
    4 Interaktionen
    BVB überholt Bayern
    dfg
    Rosenheim
    Friedrich Merz Klimakonferenz
    25 Interaktionen
    Brüssel/Berlin
    Oliver Pocher
    9 Interaktionen
    Ganz versöhnlich