Lettland erlaubt eingetragene Partnerschaft für Homo-Paare
In Lettland wurde am Donnerstag eine Gesetzesänderung beschlossen, wonach homosexuelle Paare ihre Partnerschaft ab Juli 2024 amtlich eintragen lassen können.
Schwule und lesbische Paare können in Lettland von Juli 2024 an ihre Partnerschaft amtlich eintragen lassen. Das Parlament des baltischen EU-Landes in Riga beschloss am Donnerstag mehrere Gesetzesänderungen, die Homosexuellen eine rechtliche Absicherung ihrer Beziehung ermöglichen.
Eine Gleichstellung zur Ehe bedeuten die Neuregelungen aber nicht.
Amtliche Eintragung keine Gleichstellung zur Ehe
Dies wurde auf Antrag eines Oppositionsabgeordneten als Feststellung im Gesetz aufgenommen. Auch in der lettischen Verfassung ist die Ehe ausdrücklich als Gemeinschaft zwischen Mann und Frau festgeschrieben.
In der Volksvertretung Saeima stimmten nach einer teils hitzig geführten Debatte jeweils eine knappe Mehrheit der 100 Abgeordnete für die in Lettland umstrittene Regelungen, die auch gleichgeschlechtlichen Paaren ein Mindestmass an rechtlichen und sozialen Schutz bieten sollen.
Homosexualität ist Lettland weiterhin oft ein Tabuthema und stösst auf Vorbehalte. In der diesjährigen Rainbow-Europe-Rangliste der Organisation ILGA Europe landete der Baltenstaat im Nordosten Europas auf Platz 37. Die rechtliche Situation für LGBTQ-Menschen war demnach innerhalb der EU nur in Polen, Rumänien und Bulgarien schlechter.
