Lambrecht: Demokratische Staaten in Ukraine-Krise zusammengerückt

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht sieht die demokratischen Staaten angesichts einer bedrohlichen Lage an der ukrainischen Grenze und des Drucks auf östliche Nachbarn zusammengerückt. «Wir handeln mit grosser Einigkeit und Geschlossenheit: In der EU, die nicht nur eine Wirtschafts-, sondern vor allem auch eine Wertegemeinschaft ist. Und in der Nato, einer Allianz, die mit militärischer Macht Sicherheit schafft, die ihre eigentliche Stärke aber aus ihren inneren Werten gewinnt», sagte die SPD-Politikerin am Freitag auf der Münchner Sicherheitskonferenz.

Das Wichtigste in Kürze

Dabei gehe es um Freiheit, Recht und Demokratie, sagte sie.

«Und es geht darum, diese Werte gegen Gewalt und Willkür zu verteidigen. Notfalls auch militärisch», warnte sie. Lambrecht sagte auch: «Wir müssen uns nicht nur selbst verteidigen können. Wir müssen auch anderen helfen, die um ihre Freiheit, ihre Selbstbestimmung, ihre Demokratie ringen.»

Die Ministerin sprach zu Beginn einer Diskussionsrunde, die sich mit der Herausforderung erodierender Demokratie befasste. Lambrecht verwies darauf, dass Deutschland seine eigenen Streitkräfte mit einem Wertegerüst gegen Feinde der Demokratie stark gemacht habe und sagte: «Ich bin fest entschlossen, diese inneren Werte der Bundeswehr gegen all ihre Feinde zu verteidigen - gegen Rechtsextremisten, gegen Querdenker, gegen Ewiggestrige, gegen geschichtsvergessene Brandstifter und Wirrköpfe.»