Kroatien vor schwieriger Regierungsbildung – Rechtsruck möglich

In Kroatien zeichnet sich nach der Parlamentswahl eine schwierige Regierungsbildung ab. Diese könnte auch einen Rechtsruck zur Folge haben. Die bürgerliche Partei HDZ von Ministerpräsident Andrej Plenkovic blieb zwar stärkste Kraft. Verfehlte aber die absolute Mehrheit.

Dem Premier bleibe rechnerisch nichts anderes übrig, als mit der drittplatzierten rechtsnationalistischen Partei Domovinski Pokret (Heimatbewegung) eine Koalition zu bilden. Dies meinten Politologen, die die kroatische Tageszeitung «Jutarnij list» am Donnerstag zitierte. Das links-liberale Parteienspektrum kommt ebenfalls auf keine Mehrheit.

Wie die Wahlkommission am Donnerstag nach Auszählung fast aller Stimmzettel bekannt gab, erhielt Plenkovics Partei HDZ mit ihren Verbündeten 34,4 Prozent der Wählerstimmen. Das entspricht 61 von insgesamt 151 Parlamentsmandaten. Es sind fünf Mandate weniger für die HDZ als bei der vergangenen Wahl. Auf Platz zwei kam das dem Staatspräsidenten Zoran Milanovic nahestehende linksliberale Oppositionsbündnis Rijeke Pravde (Flüsse der Gerechtigkeit) unter der Führung der sozialdemokratischen SDP mit 25,4 Prozent der Stimmen (42 Mandate).

Platz drei belegte die rechte Partei Domovinski Pokret (Heimatbewegung) mit 9,6 Prozent der Stimmen. Sie bekommt 14 Mandate – um zwei weniger als bei der vergangenen Wahl. Die grün-liberale Partei Mozemo (Wir können) kam auf 9,1 Prozent (10 Mandate) und das konservativ-rechtspopulistische Bündnis unter Führung der Partei Most (Brücke) auf 8,0 Prozent (11 Mandate). Beide Parteien konnten ihre Ergebnisse verbessern.

Das offizielle Endergebnis dürfte in der kommenden Woche mitgeteilt werden. Domovinski Pokret hat bereits Gesprächsbereitschaft mit der HDZ signalisiert. Mozemo wiederum stellte in Aussicht, eine von SDP geführte Minderheitsregierung unterstützen zu wollen. Wer den Auftrag zur Regierungsbildung bekommt, entscheidet Staatspräsident Milanovic, ein erbitterter politischer Gegner von Premier Plenkovic.