Krisen in Frankreich & Deutschland schwächen EU
Der Regierungssturz in Frankreich und der Kanzlerwechsel in Berlin schwächen Europas Position. Die EU steht vor grossen Herausforderungen.
Frankreich versinkt im politischen Chaos. Ein Misstrauensvotum stürzte Premierminister Michel Barnier und auch Präsident Emmanuel Macron steht nun unter Druck.
Er will rasch eine neue Regierung bilden, doch die Mitte-Parteien stellen nur ein Drittel der Abgeordneten in der Nationalversammlung. Eine stabile Mehrheit scheint schwierig, schreibt der «Standard».
Macron zeigte in seiner Rede an die Nation keine Selbstkritik. Stattdessen klagt er, er fühle sich von Bürgern und europäischen Partnern missverstanden.
Es kriselt nicht nur in Frankreich
Die Krise in Frankreich trifft die EU zu einem ungünstigen Zeitpunkt: Auch in Deutschland wackelt die Regierung.
Kanzler Olaf Scholz steht vor dem Aus und die geplanten Neuwahlen im Februar gelten als sicher. Seine SPD liegt in Umfragen weit zurück.
Ohne den «deutsch-französischen Motor» droht der EU eine Lähmung. Dadurch könnten beispielsweise wichtige Vorhaben ins Stocken geraten.
Trump kehrt auf die Bühne zurück
Gleichzeitig gibt es noch ein anderes Weltgeschehen, dass der EU weitere Probleme bereiten könnte: Die Wiederwahl von Donald Trump könnte die Krise weiter vertiefen, erklärt der «Standard».
Der zukünftige US-Präsident reist nach Paris – offiziell nimmt er an den Feierlichkeiten in Notre-Dame teil. Experten erwarten jedoch, dass er die Gelegenheit für politische Ansagen nutzt.
Mögliche Themenseien hierbei Nato-Beiträge und Strafzölle gegen die EU. Auch zum Ukraine-Krieg könnte sich Trump äussern.
Neue Kräfte in der EU?
Polen und Italien versuchen, das Machtvakuum, das sich plötzlich in der EU auftut, zu füllen. Sie können die Defizite aber nicht ausgleichen.
Die EU-Kommission hofft auf mehr Stabilität bis Sommer 2025. Davor sind in Frankreich keine Neuwahlen möglich.
Ob Deutschland bis dahin eine stabile Regierung hat, bleibt fraglich. Trump und Putin dürften die Schwäche Europas ausnutzen.
