Kommunalwahl in Salzburg: Erneuter Coup der Kommunisten

In Österreich hat das Superwahljahr 2024 mit einer Schlappe für die konservative ÖVP und einem erneuten Coup der Kommunisten begonnen. Nach der Kommunalwahl im Bundesland Salzburg am Sonntag kann die ÖVP in der Landeshauptstadt wegen eines dramatischen Wählerschwunds nicht mehr wie zuletzt den Bürgermeister stellen. Die Kandidaten der sozialdemokratischen SPÖ und der kommunistischen KPÖ lagen nach amtlichen Angaben mit jeweils knapp 30 Prozent deutlich vor dem Bewerber der ÖVP mit 21 Prozent. Damit kommt es in zwei Wochen zu einer Stichwahl zwischen Bernhard Auinger (SPÖ) und Kay-Michael Dankl (KPÖ). In der Stadt Salzburg spielte im Wahlkampf das Thema bezahlbares Wohnen eine bedeutende Rolle.

Auch bei der Gemeinderatswahl in der Stadt Salzburg lagen die SPÖ und die KPÖ laut vorläufigem Ergebnis weit vor der ÖVP. In den restlichen fast 120 Gemeinden des Bundeslands hielt sich die ÖVP weitgehend stabil, ähnlich wie die SPÖ. Ein Plus verzeichnete die rechte FPÖ.

Die KPÖ hatte bereits bei der Landtagswahl in Salzburg vor einem Jahr mit knapp zwölf Prozent landesweit einen grossen Erfolg erzielt. Zu den besonderen Merkmalen der KPÖ zählt, dass ihre Amtsträger und Abgeordneten einen Grossteil ihres Gehalts jeweils Bedürftigen oder für soziale Zwecken spenden. In Graz regiert mit Elke Kahr bereits seit 2021 eine Kommunistin die zweitgrösste Stadt Österreichs.

In Österreich werden in diesem Jahr noch der Nationalrat und ausserdem die Landtage der Bundesländer Vorarlberg und Steiermark gewählt. Obendrein finden am 9. Juni die EU-Wahlen statt.