Im deutschen Bundesland Rheinland-Pfalz haben sich Sozialdemokraten, Grüne und FDP auf eine Neuauflage ihres Regierungsbündnisses geeinigt.
Malu Dreyer (SPD)
Malu Dreyer (SPD) - AFP/Archiv

Mehr als fünf Wochen nach Beginn der Koalitionsverhandlungen im deutschen Bundesland Rheinland-Pfalz haben sich Sozialdemokraten, Grüne und FDP auf eine Neuauflage ihres Regierungsbündnisses geeinigt.

Die am 23. März aufgenommenen Koalitionsverhandlungen seien abgeschlossen, hiess es am Freitagmorgen aus Kreisen der drei beteiligten Parteien. «Alle inhaltlichen und strukturellen Fragen sind entschieden», sagte ein Teilnehmer. SPD, Grüne und FDP werden am 6. Mai auf getrennten Parteitagen über den neuen Koalitionsvertrag abstimmen. Ihr erstes Regierungsbündnis hatten die drei Parteien 2016 geschlossen.

Bei der konstituierenden Sitzung des neuen Landesparlaments am 18. Mai soll Ministerpräsidentin Malu Dreyer erneut zur Regierungschefin gewählt werden. Sie hatte bei der Rheinland-Pfalz-Wahl am 14. März für die SPD 35,7 Prozent der Stimmen geholt, mehr als doppelt so viel wie ihre Partei derzeit in nationalen Umfragen erzielt. Deutlich gestärkt aus der Wahl gingen die Grünen hervor, die nun vor der liberalen FDP zweitstärkster Partner im Bündnis sind.

Eine sogenannte «Ampel»-Koalition, die es bisher nur in Rheinland-Pfalz gibt, wird von manchen auch als mögliches Regierungsmodell für ganz Deutschland nach der Bundestagswahl im Herbst betrachtet. In aktuellen Umfragen gäbe es dafür aber keine Mehrheit.

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