Kein Export in EU von in Schweiz zertifizierten Medtech-Produkten

Medtech-Produkte, die in der Schweiz zertifiziert wurden, dürfen laut EU-Kommission nicht mehr in die EU exportiert werden.

Die EU-Kommission hat am Freitag dem Schweizer Medizintechnikverband widersprochen: Nur in der Schweiz zertifizierte Medizinprodukte dürfen nicht mehr in die EU exportiert werden. Seit Mai 2021 müssen die Produkte in einem EU-Land zertifiziert sein. (Symbolbild) - sda - KEYSTONE/GAETAN BALLY

Das Wichtigste in Kürze

In der Schweiz zertifizierte Medtech-Produkte werden nicht mehr in die EU exportiert.
Dies, da es der EU-Kommission zufolge nicht regelkonform ist.
Während einer Übergangsfrist wird Deutschland die Produkte noch akzeptieren können.

Für die EU-Kommission ist der Import von in der Schweiz zertifizierten Medtech-Produkten nach Deutschland nicht regelkonform. Das sagte ein Sprecher am Freitag in Brüssel.

Hintergrund ist eine am Dienstag publizierte Mitteilung des Schweizer Medizintechnikverbands Swiss Medtech. Während einer Übergangsfrist wird der Import von in der Schweiz zertifizierten Medizinprodukten akzeptieren. Dies, obwohl Deutschland das Abkommen über technische Handelshemmnisse (MRA) nicht akzeptiert hat.

Die EU-Kommission gab nun bekannt, sie habe sich bei den deutschen Behörden darüber informiert. Dabei handle es sich aber lediglich um den Entwurf eines Briefes einer Arbeitsgruppe der Bundesländer. «Unseren Informationen zufolge ist es kein bindender Brief», sagte der Chef-Sprecher der EU-Kommission weiter. Konkret gehe es darin um eine Interpretation der aktuell gültigen Regeln.

Weiter in Kontakt mit deutschen Behörden

Diese Interpretation entspreche aber nicht der Position der EU-Kommission, die klar sei. Wegen der Nicht-Aktualisierung des MRA seien seit dem 26. Mai 2021 nur noch Medtech-Produkte aus der Schweiz zugelassen, die in einem EU-Land zertifiziert seien, machte der Sprecher deutlich.

Man bleibe wegen dieser Angelegenheit weiter mit den deutschen Behörden in Kontakt, «um eine gemeinsame Interpretation der EU-Regeln» zu gewährleisten.