Kein Durchbruch bei Kosovo-Krisentreffen in Brüssel
Ein von der EU vermittelter Krisengipfel mit dem serbischen Präsidenten Vucic und dem kosovarischen Ministerpräsidenten Kurti hat keinen Durchbruch gebracht.
Das Wichtigste in Kürze
- Bei den Gesprächen zwischen dem Kosovo und Serbien in Brüssel gab es kaum Fortschritte.
- «Wir sind noch nicht angelangt, aber zumindest wissen wir, wie wir vorgehen», so Borrell.
- Man habe sich auf die Notwendigkeit von Neuwahlen im Norden Kosovos geeinigt.
Man habe sich auf die Notwendigkeit von Neuwahlen in den vier Gemeinden des serbisch bewohnten Nord-Kosovos geeinigt. Das sagte der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell am Donnerstagabend im Anschluss an die Gespräche. «Wir sind da noch nicht angelangt, aber zumindest wissen wir, wie wir vorgehen», fügte er hinzu.
Borrell und der EU-Balkansondergesandte Miroslav Lajcak verhandelten mehr als vier Stunden lang getrennt mit Vucic und Kurti.
«Wir haben mögliche Wege identifiziert um voranzukommen», meinte Borrell, «aber beide Seiten müssen ihre Verpflichtungen erfüllen.» Das Kosovo solle etwa auf Vorwürfe von Übergriffen bei den jüngsten Festnahmen mutmasslicher serbischer Gewalttäter reagieren. Auch solle die EU-Rechtsstaatsmission Eulex bei der Überprüfung derartiger Vorwürfe eine «robustere Rolle» spielen, so Borrell.
Immer mehr Spannungen im Kosovo
Zwischen dem Kosovo und Serbien schaukeln sich die Spannungen seit Monaten hoch. Ende Mai hatten gewalttätige Serben im Nord-Kosovo Soldaten einer KFOR-Einheit angegriffen. Bei den Zusammenstössen gab es Dutzende Verletzte auf beiden Seiten.
Auslöser des Konflikts war die Einsetzung albanischstämmiger Bürgermeister. Sie waren aus Wahlen hervorgegangen, die die Serben auf Geheiss Belgrads boykottiert hatten.
Das Kosovo hatte sich 2008 für unabhängig erklärt. Serbien erkennt dies nicht an und verlangt die Rückgabe seiner ehemaligen Provinz. Im Norden des Kosovos leben fast ausschliesslich ethnische Serben, im Rest des Landes fast nur ethnische Albaner.
