Juncker besucht die Schweiz

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker besucht nächste Woche die Schweiz. Dies bestätigt die EU-Kommission heute Freitag. Der Besuch ist ein Schritt zur Normalisierung der Beziehung Schweiz-EU.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ist nächste Woche zu Besuch in Bern. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

Nächste Woche besucht EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die Schweiz.
Der Besuch des Luxemburgers soll ein Zeichen der Normalisierung der Beziehung Schweiz-EU sein.
Mehrere Dossiers sind auf einem guten Weg.

Die EU-Kommission hat am Freitag den Besuch von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker kommende Woche in der Schweiz offiziell bestätigt. Zwar hatte der Bundesrat den Besuch von Juncker anlässlich der Von-Wattenwyl-Gespräche bereits bestätigt, doch Brüssel hielt sich bis jetzt noch bedeckt.

Mit dem Besuch Junckers soll nach einer turbulenten Phase die Normalisierung der Beziehung Schweiz-EU demonstriert werden. Denn nach dem Ja zur Masseneinwanderungsinitiative im Februar 2014 legte Brüssel praktisch alle Verhandlungen mit Bern auf Eis. Nach einem Besuch von Bundespräsidentin Doris Leuthard Anfang April begann sich die Situation wieder zu entspannen.

Mehrere Dossiers auf gutem Weg

Dies zeigt sich darin, dass das von der EU bisher blockierte Abkommen zur gegenseitigen Anerkennung von Konformitätsbewertungen endlich aktualisiert wurde - etwas, das normalerweise ohne grossen Aufhebens geschieht und für die Schweizer Wirtschaft äusserst wichtig ist.

Fragezeichen Kohäsionsbeitrag

Im Gegenzug erwartet die EU von der Schweiz die bedingungslose Zusage für einen neuen Kohäsionsbeitrag. Denn aus der Sicht Brüssels ist dieser die Gegenleistung für den Schweizer Zugang zum EU-Binnenmarkt. Die offizielle Zusage Berns für einen weiteren Kohäsionsbeitrag steht noch aus.