Iran entlässt drei Europäer nach Verhandlungen aus Haft

Nach einem umstrittenen Gefangenentausch zwischen Teheran und Brüssel hat der Iran drei weitere Europäer freigelassen. Die österreichisch-iranischen Staatsbürger Kamran Ghaderi und Massud Mossaheb kommen frei, wie Aussenminister Alexander Schallenberg in Wien mitteilte.

Auch ein dänischer Staatsbürger wurde freigelassen. Die Freilassung steht laut Diplomatenkreisen in Wien im Zusammenhang mit der jüngsten Überstellung eines iranischen Diplomaten aus Belgien nach Teheran. «Die Belgier haben gut verhandelt» hiess es in Wien.

Der IT-Experte Ghaderi war im Jahr 2016 bei einer Geschäftsreise in Teheran festgenommen worden. Mossaheb, der Generalsekretär der Österreichisch-Iranischen Gesellschaft, wurde 2019 bei einem Besuch in der iranischen Hauptstadt festgenommen. Beide wurden aufgrund von Spionagevorwürfen zu langjährigen Haftstrafen verurteilt. Ghaderi kam nach 2709 Tagen frei, Mossaheb nach 1586 Tagen.

Auch mehrere deutsche Staatsbürger sind im Iran inhaftiert. Seit Jahren setzen sich Angehörige und Aktivisten etwa für die Freilassung von Nahid Taghavi ein. Sie ist eine Deutsch-Iranerin, die im Oktober 2020 festgenommen und unter anderem wegen «Propaganda gegen den Staat» verurteilt wurde.

Ein weiterer Deutsch-Iraner, Djamshid Sharmahd, wurde nach einem Prozess wegen Terrorvorwürfen zum Tode verurteilt. Die Angehörigen bestreiten die Vorwürfe vehement.

Laut Schallenberg gelang die nun erfolgte Freilassung mit Unterstützung der belgischen Aussenministerin Hadja Lahbi. Ebenso mit dem omanischen Aussenministers Sajid Badr Albusaidi. «Wir haben eng, diskret und vertrauensvoll mit unseren Partnern zusammengearbeitet. Unsere Hartnäckigkeit hat sich ausgezahlt», erklärte Schallenberg.

Erst vor einer Woche war der belgische Entwicklungshelfer Olivier Vandecasteele nach mehr als einem Jahr Haft freigekommen. Im Gegenzug wurde der wegen Terrorvorwürfen verurteilte iranische Diplomat Assadollah Assadi freigelassen.

Der Deal wurde von vielen Seiten kritisiert. Amnesty International etwa befürchtete, dass sich Teheran nun ermutigt fühlen könne, Ausländer weiter als Geiseln festzunehmen. Belgien sprach ausdrücklich nicht von einem Gefangenentausch, sondern bezog sich auf einen Sonder-Artikel der Verfassung.

Assadi wurde 2021 von einem belgischen Gericht zu 20 Jahren Haft verurteilt. Er soll einen Anschlag auf eine Grosskundgebung von iranischen Exil-Oppositionellen geplant haben. Im Juli 2018 wurde er an einer Autobahnraststätte in Bayern verhaftet und dann von Deutschland an Belgien übergeben.

Bis zuletzt beteuerte der Iran, dass Assadi unschuldig sei. Zum Tatzeitpunkt war Assadi an der iranischen Botschaft in Wien als Diplomat akkreditiert.

Derzeit sind mehrere europäische Staatsbürger im Iran inhaftiert, viele von ihnen haben auch einen iranischen Pass. Der Iran behandelt Doppelstaatsbürger juristisch wie Iraner. Kritiker werfen Teheran vor, ausländische Staatsbürger als politische Geiseln festzusetzen. Der Iran weist die Vorwürfe zurück und begründet die Festnahmen üblicherweise mit dem Vorwurf der Spionage.