Heiko Maas glaubt nicht an weitere EU Zugeständnisse
«Dass das Abkommen grundsätzlich noch einmal aufgeschnürt werden kann, dabei bin ich skeptisch», sagte der deutsche Aussenminister Heiko Maas.
Das Wichtigste in Kürze
- Beim Brexit-Abkommen gibt der deutsche Aussenminister Heiko Maas nicht auf.
- Er glaubt nicht an bedeutende Zugeständnisse seitens der EU.
Der deutsche Aussenminister Heiko Maas erwartet bei einem Scheitern des Brexit-Abkommens im britischen Parlament heute Dienstagabend keine weiteren bedeutenden Zugeständnisse der Europäischen Union an Grossbritannien. «Dass das Abkommen grundsätzlich noch einmal aufgeschnürt werden kann, dabei bin ich skeptisch», sagte der SPD-Politiker in Strassburg.
Zwar würden nach einer Ablehnung des Brexit-Abkommens im britischen Unterhaus sicherlich noch einmal Gespräche geführt. «Aber dass dort gänzlich neue Lösungen auf den Tisch gelegt werden, die mit dem, was bisher verhandelt und auch beschlossen worden ist, nichts mehr zu tun haben, daran glaube ich nicht», sagte Maas.
«Wir geben die Hoffnung nicht auf»
Er betonte jedoch: «Wir geben die Hoffnung nicht auf, dass es zu einem positiven Votum kommt, weil es ein Votum der Vernunft wäre – nicht nur für Europa, sondern auch für Grossbritannien.»
Das britische Parlament soll heute Dienstagabend über den Austrittsvertrag mit der EU abstimmen. Eine Mehrheit ist dort nicht in Sicht. Ein wichtiger britischer Kritikpunkt ist die von der EU geforderte Garantie für eine offene Grenze in Irland, der sogenannte Backstop.
Maas sagte, wenn die EU in der Backstop-Frage noch eine Lösung in der Hinterhand hätte, würde er sich fragen: «Warum hat man sie nicht schon längst auf den Tisch gelegt, um dafür zu sorgen, dass die Abstimmung heute Abend unter besseren Rahmenbedingungen stattfindet?» Deshalb glaube er, dass das Abkommen nicht mehr substanziell verändert werde.
