Habeck: Öl-Embargo gegen Russland «in greifbarer Nähe»
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) erwartet, dass die EU bald ein Öl-Embargo gegen Russland verhängen wird.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundeswirtschaftsminister rechnet mit Durchbruch «innerhalb von wenigen Tagen».
Ein Öl-Embargo sei «in greifbarer Nähe», sagte Habeck am Montagabend im ZDF-«heute journal». In den laufenden Gesprächen hätten zuletzt nur noch wenige Staaten «Probleme angemeldet», vor allem Ungarn. Er rechne daher mit einem Durchbruch «innerhalb von wenigen Tagen», sagte Habeck.
Die EU-Mitgliedstaaten seien unterschiedlich abhängig von russischem Öl, fügte Habeck hinzu. «Zwischen Ungarn und Portugal gibt es einfach eine andere Verbindung zu Russland - klarerweise.» Daher könne die EU auch auf Ungarn Rücksicht nehmen. «Dann muss allerdings auch in Ungarn was passieren.»
Ein Öl-Embargo führe zudem «nicht automatisch dazu», dass der russische Präsident Wladimir Putin geschwächt werde, sagte der Grünen-Politiker. Bei der Verkündung des US-Öl-Embargos seien weltweit die Preise hochgegangen. So habe Putin «in den letzten Wochen weniger Öl verkauft und mehr Einnahmen gehabt».
Eine Überlegung sei daher, in Zukunft «nicht mehr jeden Preis» für den Barrel Öl zu bezahlen und sich auf Höchstpreise zu einigen. Dabei müssten aber «sehr viele Länder mitmachen, sonst hat man immer Ausweichbewegungen ? und daran hapert es bisher noch», sagte der vom Wirtschaftsforum in Davos zugeschaltete Minister. Die USA und die EU-Kommission arbeiteten aber daran.
