Finnische Sozialdemokraten sind für Nato-Mitgliedschaft
Die finnischen Sozialdemokraten haben sich inzwischen für einen Beitritt zur Nato ausgesprochen. Damit könnte schon am Sonntag der Beschluss verkündet werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Finnlands Sozialdemokraten haben sich für einen Nato-Beitritt entschieden.
- Zum effektiven Beitritt bräuchte man noch die Zustimmung des Parlaments.
- Schon am Sonntag könnte der offizielle Beschluss zum Nato-Beitritt bekannt gegeben werden.
Nach Präsident Sauli Niinistö und Regierungschefin Sanna Marin haben sich in Finnland auch Marins Sozialdemokraten für eine Nato-Mitgliedschaft Finnlands ausgesprochen. Die Partei positionierte sich bei einer ausserordentlichen Sitzung des Leitungsgremiums am Samstag ausdrücklich für einen Beitritt zu dem Verteidigungsbündnis.
Die Entscheidung über einen entsprechenden Antrag liegt zunächst nur bei Niinistö und Marins Regierung. Vor einem tatsächlichen Beitritt wäre aber die Zustimmung des Parlaments erforderlich.
Niinistö und Marin hatten sich am Donnerstag in einer gemeinsamen Erklärung ausdrücklich für eine Mitgliedschaft in der Militärallianz ausgesprochen. Marin bekräftigte dies bei einer Ansprache an die Delegierten ihrer Partei am Samstag. Russland habe gezeigt, dass es internationale Vereinbarungen nicht respektiere, sagte Marin dem öffentlich-rechtlichen Sender Yle zufolge. Sie fügte hinzu, es gebe nur eine Schlussfolgerung, die man daraus ziehen könne: Es sei Zeit, der Nato beizutreten.
Es wird damit gerechnet, dass das nördlichste EU-Land möglicherweise schon am Sonntag einen Beschluss zu seinem Nato-Beitrittsantrag verkündet.
