FDP-Papier: «D-Day-Szenario» enthüllt
Die FDP hat ein internes Dokument veröffentlicht, das detaillierte Pläne für einen möglichen Ausstieg aus der Ampel-Koalition enthält.
Die FDP-Spitze hat laut der «Zeit» einen Ausstieg aus der Ampel-Koalition minutiös durchgespielt.
Dies geht aus einem achtseitigen Dokument hervor, das die Partei nun selbst veröffentlicht hat.
Dokument offenbart Austrittsszenarien
Das Papier trägt den Titel «D-Day Ablaufszenarien und Massnahmen» und enthält eine Powerpoint-Präsentation.
In dem Dokument wird der «ideale Zeitpunkt» für einen Koalitionsausstieg diskutiert, wie die «Tagesschau» berichtet. Als mögliches Datum wird die Mitte der 45. Kalenderwoche zwischen dem 4. und 10. November genannt.
Tatsächlich kam es am 6. November zum Bruch des Bündnisses, als Bundeskanzler Olaf Scholz den FDP-Chef Christian Lindner als Finanzminister entliess.
Risiken und Hindernisse
Das Papier wägt verschiedene Szenarien ab. Ein Ausstieg Anfang November berge Risiken wegen der zeitgleich stattfindenden US-Präsidentschaftswahl.
Bei einer späteren Verschiebung werden andere Hindernisse genannt, wie die Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses und geplante Parteitage.
Vorbereitetes Statement und «Kernnarrativ»
Das Dokument enthält auch ein vorbereitetes Statement von Christian Lindner, so laut «RND». Zudem wird ein «Kernnarrativ» festgehalten, das fundamentale Gegensätze in der Wirtschaftspolitik zwischen Rot-Grün und der FDP betont.
Die Bundesregierung sei zum grössten Standortrisiko geworden, heisst es auserdem. In dem Papier taucht auch mehrfach die Formulierung «D-Day» auf.
Eine «Ablaufpyramide» enthält auch eine Phase namens «Feldschlacht». Die FDP hatte die Verwendung des Begriffs «D-Day» zuvor aber laut «ZDF» bestritten.
Kampf um Deutungshoheit
Zwischen SPD und FDP tobt laut «RND» ein Kampf um die Deutungshoheit über das Zerwürfnis. Lindner sprach von einer «Entlassungsinszenierung» durch den Kanzler.
Scholz hingegen deutete an, er hätte die Entscheidung zur Entlassung Lindners möglicherweise früher treffen müssen. Die Veröffentlichung des Papiers hat somit die Diskussion über die Ursachen und Urheber des Koalitionsbruchs neu entfacht.
Es bleibt abzuwarten, welche weiteren Enthüllungen noch folgen werden.
