FDP-Chef Lindner will sich nach «D-Day»-Affäre «prüfen»
Christian Lindner räumt nach Veröffentlichung des umstrittenen «D-Day»-Papiers Fehler ein. Er will sich «prüfen», aber weiter Spitzenkandidat der FDP bleiben.
«Natürlich musste und muss ich mich prüfen», sagte FDP-Chef Christian Lindner in den ARD-«Tagesthemen». Er sei aber weiterhin von seiner Entscheidung überzeugt, dass der Ausstieg aus der Ampel-Koalition mangels Politikwechsel richtig gewesen sei.
Lindner betonte im ZDF-«heute journal», er mache seiner Partei «das Angebot, sie in die Bundestagswahl zu führen». Der FDP-Chef räumte ein, dass die gescheiterte Regierung Scholz «Schrammen hinterlassen» habe, «auch an der Glaubwürdigkeit».
Das umstrittene «D-Day»-Papier
Das am Donnerstag veröffentlichte Arbeitspapier der FDP beschrieb den möglichen Koalitionsausstieg mit militärischen Begriffen. Lindner bezeichnete es in der ARD als «stilistisch nicht überzeugend».
Er beteuerte, das Papier sei nie in politischen Gremien besprochen worden. «Ich habe davon keine Kenntnis gehabt», so der FDP-Chef.
Den Mitarbeitern, die das Papier entworfen hätten, mache er aber keinen Vorwurf.
Rücktritte in der FDP-Führung
Nach den Enthüllungen über einen länger geplanten Austritt aus der Ampel-Koalition trat am Freitag FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai zurück.
Auch der Bundesgeschäftsführer Carsten Reymann lag sein Amt nieder. Lindner bezeichnete dies als «schmerzhaften Verlust».
«Es hat sich gezeigt, dass unsere internen Prozesse und auch die Kommunikation nach aussen fehlerhaft waren», erklärte Lindner laut «Tagesspiegel». «Es ist ein Fehler passiert». betonte er.
Reaktionen aus der FDP
Ex-Justizminister Marco Buschmann, der als möglicher Nachfolger von Djir-Sarai gilt, zeigte sich auf X bereits im Wahlkampf-Modus: «Gerade jetzt ist eine liberale Partei nötiger denn je», schrieb er laut «Zeit».
Die Europa-Abgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann sprach sich gegen einen Rücktritt Lindners aus. «Nein, ich wüsste nicht, warum», sagte sie dem WDR.
Das «D-Day»-Papier nannte sie «intellektuell und sprachlich einfach unterirdisch».
Herausforderungen für die FDP
Laut «Zeit» droht der FDP schon vor der Affäre ein Ausscheiden aus dem Parlament nach der Neuwahl des Bundestags. An der Fünf-Prozent-Hürde war die Partei 2013 schon einmal gescheitert.
Lindner führt die FDP seit fast elf Jahren. 2017 brachte er sie zurück in den Bundestag und 2021 in die Regierung mit SPD und Grünen.
Nun steht er vor der Herausforderung, das Vertrauen in seine Partei wiederherzustellen.
