Fahrverbot: Bundesverwaltungsgericht Leipzig fällt entscheid
Die deutsche Umwelthilfe möchte ein Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge, mehrere Städte legten jedoch Revision ein. Nun wurde ein gerichtlicher Beschluss gefällt.
Das Wichtigste in Kürze
- Für die Umwelt soll in einigen deutschen Städten ein Diesel-Fahrverbot eingeführt werden.
- Im Falle dreier Städte, die sich dagegen wehrten, gab es nun einen juristischen Beschluss.
- Am Freitag wird dieser vom Bundesverwaltungsgericht Leipzig verkündet.
Das für Diesel-Fahrzeuge geltende Fahrverbot sorgt in deutschen Städten teilweise für Verwirrung. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig befasste sich laut «SWR» am Mittwoch mit diversen Klagen über entsprechende Verbote in drei Städten.
Die Klagen richteten sich nicht gegen die Fahrverbote an sich, sondern gegen eine Änderung der sogenannten Luftreinhalteplänen. Zuvor hatte die Stadt nämlich Revision gegen ein sich anbahnendes Diesel-Fahrverbot eingelegt.
Laut der Deutschen Umwelthilfe, die als Klägerin fungiert, habe eine Anpassung der Luftreinhaltepläne zu wenig Effekt. Stattdessen müsse eben ein Diesel-Fahrverbot her.
Ein Urteil sei inzwischen gefällt worden. Am morgigen Freitag werde das Gericht sein Urteil verkünden.
