Kanton Thurgau: Rettungswesen erhält erstmals eine eigene Verordnung
Der Regierungsrat hat im Kanton Thurgau eine neue Rettungswesenverordnung in die externe Vernehmlassung gegeben. Diese dauert bis am 11. März 2027.
Das Rettungswesen des Kantons Thurgau ist eingespielt und funktioniert. Mit der vorliegenden Verordnung soll die bewährte Praxis auf eine saubere und transparente gesetzliche Grundlage gestellt werden.
Bis anhin basiert das Rettungswesen im Kanton Thurgau auf verschiedenen Konzepten und Weisungen. Grundsätze, namentlich Prinzipien wie «Next-Best» oder Vorgaben zu Rettungszeiten, sind bereits im Gesundheitsgesetz und in den Richtlinien des Interverbandes für Rettungswesen geregelt, weshalb die neue Rettungswesenverordnung (RWV) darauf fokussiert, die Elemente des Rettungswesens zu definieren und Aufgaben klar zuzuweisen. In der RWV sollen sämtliche Elemente des Rettungswesens zur Bewältigung von medizinischen Alltags- und Grossereignissen geregelt werden.
Das Ziel der RWV besteht damit darin, die heute in Grundlagen und Konzepten des Amtes für Gesundheit normierten Elemente des Rettungswesens auf Verordnungsebene transparent festzuhalten.
Sämtliche heutigen Leistungsvereinbarungen stützen sich auf ein Konzept aus dem Jahr 2006, dieses ist teilweise überholt. Die neu geschaffene Verordnung gibt einen Überblick über die bestehenden Bereiche des Rettungswesens und bildet die gesetzliche Grundlage für Konzepte und Ausführungsbestimmungen für die Bereiche des Rettungswesens. Um die nötige Flexibilität zu erhalten, werden nur die Grundlagen in der Verordnung abgebildet.
Darüberhinausgehende Sachverhalte regelt das Amt für Gesundheit in Ausführungsbestimmungen und mit dem Abschluss von Leistungsvereinbarungen. Der Regierungsrat hat die neu geschaffene Verordnung in eine externe Vernehmlassung gegeben.
