EU-Parlament will Amazon-Lobbyisten Zugang verwehren

Das Europaparlament will mehreren Amazon-Lobbyisten ihre Zugangskarten für Parlamentsgebäude sperren. Es wurde beschlossen, dass 14 Langzeit-Zugangsausweise für Vertreter von Amazon widerrufen und bis auf weiteres keine neuen ausgestellt werden, teilte das Parlament am Mittwochabend in Strassburg mit.

Hintergrund der Entscheidung ist den Angaben zufolge, dass Amazon nicht darauf eingegangen sei, dass sich Abgeordnete mit der Firma zu Sorgen über die Arbeitsbedingungen bei Amazon austauschen wollte.

Konkret seien Vertreter von Amazon seit 2021 zweimal gebeten worden, an einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales teilzunehmen. Zudem sei angefragt worden, ob eine Delegation des Parlaments im Dezember von Amazon empfangen werde.

Angesichts der «ständigen Nichterreichbarkeit» des Unternehmens sei es wichtig gewesen, klarzumachen, dass das Vorgehen respektlos gegenüber dem Europäischen Parlament und den EU-Bürgern im Allgemeinen sei.

Welchen Zutritt die Amazon-Lobbyisten mit ihren Zugangskarten genau hatten, war zunächst unklar. In den Gebäuden des EU-Parlaments können mit sogenannten Badges auch Türen geöffnet werden. Manche der Ausweise gewähren Zutritt zu Bereichen, die mit anderen Badges nicht erreicht werden können.

Zudem war zunächst unklar, ob die Lobbyisten regelmässig Sicherheitskontrollen unterlaufen mussten, bevor sie Zutritt zu Gebäuden des Parlaments bekommen haben.

«Wir sind sehr enttäuscht über diese Entscheidung, da wir mit politischen Entscheidungsträgern konstruktiv zusammenarbeiten möchten», sagt eine Amazon-Sprecherin in einer Mitteilung.

Man nehme die Zusammenarbeit mit politischen Entscheidungsträgerinnen und -träger in Brüssel und ganz Europa «sehr ernst. Unser Engagement geht trotz dieser Entscheidung weiter.»

Amazon nehme regelmässig an Aktivitäten teil, «die vom Europäischen Parlament und anderen EU-Institutionen organisiert werden – einschliesslich parlamentarischer Anhörungen – und wir verpflichten uns weiterhin, an einem ausgewogenen, konstruktiven Dialog zu Themen, die die europäischen Bürgerinnen und Bürger betreffen, teilzunehmen.»

«Wir haben wiederholt unsere Bereitschaft zu einem konstruktiven Dialog mit den Mitgliedern des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten zum Ausdruck gebracht und sie bei mehreren Gelegenheiten eingeladen, unsere Einrichtungen zu besuchen. Diese Einladung gilt nach wie vor, und wir würden die Gelegenheit begrüssen, unsere Investitionen, die wir getätigt haben, um sicherzustellen, dass unsere Arbeitsumgebung modern, ansprechend und sicher ist, zu zeigen.»