EU-Länder sind offen für mehr Kooperation bei Verteidigung

«Ich glaube, alle sind sich einig, dass sich die Dinge seit dem 24. Februar geändert haben.» Dies sagte die estnische Premierministerin Kaja Kallas am Freitag am Rande eines EU-Gipfeltreffens im französischen Versailles. Dazu gehöre die Überlegung, gemeinsam Fähigkeiten für das Militär anzuschaffen, die für einzelne Staaten zu teuer seien, so Kallas.

«Wir diskutieren die Dringlichkeit, mehr für Verteidigung auszugeben, bei Verteidigung besser zu kooperieren.» Dies sagte der niederländische Premierminister Mark Rutte angesichts des Ukraine-Kriegs. «Bei mehr Investitionen in unsere Verteidigung bin ich absolut einverstanden», sagte auch der belgische Premierminister Alexander De Croo.

Nach Ansicht des luxemburgischen Premierministers Xavier Bettel muss die EU ihre Verteidigungseinkäufe besser koordinieren. «Als Europäische Union geben wir mehr Geld aus für Militärausgaben wie Russland. Aber wir kaufen so viel Verschiedenes, dass wir viel zu viel Geld ausgeben», sagte Bettel. Luxemburg tätige bereits Käufe mit Deutschland und Belgien sowie Frankreich.

Rutte betonte, dass Verteidigungsausgaben zunächst Sache der Länder seien. «Diese Art von Ausgaben müssen natürlich vor allem aus den nationalen Haushalten getätigt werden.» Frankreich hatte die Idee ins Spiel gebracht, ein schuldenfinanziertes Unterstützungsprogramm zu beschliessen. So können unter anderem Investitionen in Verteidigungsprojekte gefördert werden.