EU genehmigt Flugabwehrraketenkäufe für Ukraine in den USA
Die EU erlaubt der Ukraine die Nutzung neuer Finanzhilfen für den Kauf von amerikanischen Patriot-Flugabwehrraketen. Wie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ankündigte, haben Mitgliedstaaten einer entsprechenden Ausnahmeregelung zugestimmt. Eigentlich sollen mit EU-Rüstungshilfen bevorzugt europäische Rüstungsgüter gekauft werden.
Nach Angaben von Kommissionspräsidentin von der Leyen sollen der Ukraine nun möglichst schnell weitere 3,2 Milliarden Euro ausgezahlt werden. Das Geld werde es dem Land ermöglichen, seinen Luftraum besser vor den wahllosen Angriffen Russlands zu schützen, schrieb sie in einer gemeinsam mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte veröffentlichten Erklärung.
Die Nato ist an dem Vorhaben über die sogenannte Purl-Initiative beteiligt. Diese sieht vor, dass in den USA hergestellte Rüstungsgüter für die Ukraine von den europäischen Verbündeten und Kanada finanziert werden.
Das frische Geld wird konkret über das aktuelle EU-Unterstützungsdarlehen für die Ukraine bereitgestellt. Dieses sieht bis Ende 2027 Zahlungen in Höhe von bis zu 90 Milliarden Euro vor. Die Mittel sollen dem Land die Fortsetzung seines Abwehrkampfes gegen die russischen Invasionstruppen ermöglichen und es vor einer Staatspleite bewahren. Der formelle Auszahlungsbeschluss für die 3,2 Milliarden Euro soll nach Angaben aus der Kommission in den kommenden Tagen gefasst werden.
