EU bekommt neue militärische Eingreiftruppe
Die Aussen- und Verteidigungsminister der 27 EU-Mitgliedstaaten haben sich auf ein neues Sicherheitskonzept geeinigt.
Das Wichtigste in Kürze
- Die neue militärische Eingreiftruppe soll 2025 einsatzfähig sein.
- Sie ist Teil eines neuen sicherheitspolitischen Konzepts der EU.
Die EU bekommt eine neue militärische Eingreiftruppe. Sie soll 2025 einsatzfähig sein. Die Truppe ist Teil eines sicherheitspolitischen Konzepts, das die Aussen- und Verteidigungsminister der 27 Mitgliedstaaten am Montag nach Angaben von Diplomaten in Brüssel beschlossen. Es legt unter anderem fest, welche Fähigkeiten die EU künftig im Bereich des Krisenmanagements haben muss.
Nach Angaben von Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht hat Deutschland angeboten, im Jahr 2025 den Kern der neuen Einsatztruppe zu stellen. Es sei wichtig, klar das Signal zu senden, dass man füreinander einstehe, sagte die SPD-Politikerin in Brüssel. Sie bezeichnete die geplante Eingreiftruppe als das «militärische Herzstück» des Konzepts.
Erste Entwürfe für das von Deutschland initiierte sicherheitspolitische Konzept hatten schon lange vor dem Angriff Russlands auf die Ukraine vorgelegen. Sie wurden nach Angaben von Diplomaten nun aber noch einmal mit Blick auf die jüngsten Entwicklungen überarbeitet.
So wird in der jüngsten Version deutlicher gemacht, dass sich die EU auch mit nuklearen Bedrohungen auseinandersetzen muss und es wird festgehalten, dass die Mobilität der europäischen Streitkräfte «dringend» verbessert werden muss. Ein Satz, der die Zusammenarbeit mit Moskau in ausgewählten Themenbereichen ermöglichen sollte, wurde hingegen ersatzlos gestrichen.
