Ende der Zeitumstellung kommt frühestens 2021

Die Umstellung zwischen Sommer- und Winterzeit wird voraussichtlich frühestens im Jahr 2021 abgeschafft. Die gesetzgeberischen Vorbereitungen für die Zeitumstellung benötigten in mehreren EU-Ländern noch mehr Zeit, sagte der österreichische Verkehrsminister Norbert Hofer heute Montag in Brüssel. «Hätten wir darauf bestanden, das sofort zu machen, wäre der Vorschlag gescheitert», fügte er hinzu.

Die EU-Kommission hatte im September vorgeschlagen, die Uhren 2019 letztmalig umzustellen. Dafür hätten die Mitgliedstaaten heute Montag jedoch grünes Licht geben müssen. Dies taten sie aber nicht. Stattdessen legte die österreichische Ratspräsidentschaft lediglich einen «Fortschrittsbericht» vor.

Ein grosses Problem ist die bislang fehlende Abstimmung zwischen den Mitgliedstaaten. Gemäss des Vorschlags der EU-Kommission würde jedes Land für sich entscheiden, in welcher Zeitzone es dauerhaft bleibt. So wäre es möglich, dass sich etwa Deutschland anders entscheidet als Nachbarn wie Belgien oder Frankreich – und die Länder dann in unterschiedlichen Zeitzonen lägen.

«Natürlich hätte ich heute lieber eine gemeinsame Position als einen Fortschrittsbericht gesehen», sagte Verkehrskommissarin Violeta Bulc. Klar sei aber auch, dass niemand einen «Zeitflickenteppich» innerhalb der EU wolle, fügte sie hinzu. Sie forderte die Mitgliedstaaten dazu auf, bis Juni nächsten Jahres eine Einigung zu treffen.

Viele der Mitgliedstaaten unterstützen grundsätzlich den Vorschlag der Kommission, haben aber noch keine Position in der Frage, ob sie anschliessend lieber die Sommer- oder die Winterzeit behalten wollen. Aus einzelnen Ländern kommt auch klarer Widerstand, etwa aus Portugal.

Portugal habe in den letzten hundert Jahren zwei Mal für jeweils einige Jahre die Zeitumstellung zwischen Sommer und Winter ausgesetzt, sagte der portugiesische Minister für Infrastruktur, Pedro Marques. Die Erfahrungen seien schlecht gewesen, weshalb die Regierung in Lissabon das aktuelle System beibehalten wolle.

Länder wie die Niederlande und Dänemark forderten eine ausführliche Untersuchung der Folgen, um sich überhaupt entscheiden und mit den Nachbarländern abstimmen zu können.