Diplomatische Krise: Deutscher Botschafter verlässt Georgien
Die Deutsche Bundesregierung zieht ihren Botschafter in Georgien vorübergehend ab, um über das weitere Vorgehen zu beraten.
Die Deutsche Bundesregierung ruft ihren Botschafter in Georgien, Peter Fischer, vorübergehend nach Deutschland zurück. Wie das Auswärtige Amt mitteilte, wurde Fischer zu Konsultationen zurückgerufen. Das Auswärtige Amt warf der georgischen Regierung vor, seit Monaten gegen die EU, Deutschland und auch den Botschafter persönlich zu hetzen.
Bereits vor gut zwei Wochen hatte das Auswärtige Amt bei der Geschäftsträgerin der Botschaft Georgiens in Berlin gegen den Umgang mit dem deutschen Botschafter protestiert. Regierungschef Irakli Kobachidse hatte Fischer Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes vorgeworfen.
Kritik an autoritärem Kurs
Hintergrund war die wiederholte öffentliche Kritik des Diplomaten an einem autoritären Kurs der georgischen Regierung. Nicht zuletzt zog der Diplomat durch den Besuch von Gerichtsverhandlungen gegen Oppositionelle Ärger auf sich. Fischer war vom Aussenministerium in der Hauptstadt Tiflis (Tbilissi) deshalb Ende September auch einbestellt worden.
Im Herbst 2024 hatte sich die Regierungspartei «Georgischer Traum» nach der umstrittenen Parlamentswahl zur Siegerin erklärt. Als Kobachidse dann auch noch die in der georgischen Verfassung verankerte EU-Annäherung aussetzte, gab es wochenlang Massendemonstrationen vor allem in Tiflis, aber auch in anderen Städten.
