Deutschland und Grossbritannien wollen Freundschaft vertiefen
Deutschland und Grossbritannien wollen ihre Beziehungen mit einem umfassenden Freundschaftsvertrag deutlich vertiefen.
Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reist heute nach London, um das 27-seitige Dokument am Donnerstag zusammen mit dem britischen Premierminister Keir Starmer zu unterzeichnen.
Der Vertrag werde «das Vereinigte Königreich und Deutschland einander näher bringen als je zuvor», erklärte Starmer vor der Unterzeichnung. «Er ist das Fundament, auf dem wir aufbauen, um gemeinsame Probleme zu bewältigen und in gemeinsame Stärken zu investieren.»
Fünf Jahre nach dem Austritt Grossbritannien aus der Europäischen Union wollen Deutschland und Grossbritannien damit eine neue Grundlage für ihre Zusammenarbeit schaffen. Es geht vor allem um eine engere Abstimmung in der Aussen- und Verteidigungspolitik und bei der Eindämmung irregulärer Migration. Aber auch die wirtschaftliche Zusammenarbeit und der Austausch zwischen den Bürgerinnen und Bürgern beider Länder sollen vorangetrieben werden.
Gegenseitige Beistandspflicht bei Angriffen
Die beiden Länder unterstreichen in dem Vertrag unter anderem die durch ihre Nato-Mitgliedschaft ohnehin bestehende Beistandspflicht im Angriffsfall. Sie wollen aber auch die Kooperation im Rüstungsbereich ausbauen und den Export gemeinsam produzierter Rüstungsgüter erleichtern. Damit könnten zusätzliche Ausfuhren in Milliardenhöhe ermöglicht werden, heisst es in einer Pressemitteilung der britischen Regierung zu dem Vertrag.
Kampf gegen Schleuserkriminalität
Der Kampf gegen Schleuserkriminalität soll durch gegenseitige Rechtshilfe und Unterstützung bei der Verfolgung von Straftätern vorangetrieben werden. Auch die Zusammenarbeit im Kampf gegen grenzüberschreitende Kriminalität soll verstärkt werden. Das betrifft vor allem Geldwäsche, illegale Finanzströme und Drogenhandel.
Behebung von «Mobilitätsproblemen»
Klassenfahrten deutscher Schülergruppen sollen künftig ohne Reisepässe und Visa möglich sein. Das soll in einem Aktionsplan als Ergänzung zu dem Vertrag festgeschrieben werden. Zudem soll eine Expertengruppe nach Lösungen für weitere durch den Brexit entstandene «Mobilitätsprobleme» suchen – gerade bei Bildungs-, Wissenschafts- und Kultureinrichtungen sowie politischen Organisationen.
Antrittsbesuch des Kanzlers
Der Vertrag soll bei einer feierlichen Zeremonie in London unterzeichnet werden. Die Reise des Kanzlers ist sein Antrittsbesuch in Grossbritannien. Er traf Starmer aber bereits bei mehreren Gipfeln und reiste zusammen mit ihm und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron im Mai nach Kiew.
