Deutsches Militär soll Rüstungsgüter schneller beschaffen können
Das Kabinett in Berlin möchte die Beschaffung von Rüstungsgütern für die deutsche Bundeswehr beschleunigen.
Die deutsche Bundeswehr soll Rüstungsgüter künftig deutlich schneller beschaffen können. Das Kabinett in Berlin brachte dazu einen entsprechenden Gesetzentwurf auf den Weg.
«Wir wollen die Beschaffung beschleunigen, um Deutschland sicherer zu machen», sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius. Er sprach von einem richtungsweisenden Gesetz und einem Quantensprung.
Im Gesetzentwurf heisst es mit Blick auf die Bedrohung durch Russland, der notwendige rasche Fähigkeitenzuwachs der Bundeswehr dürfe nicht an zu komplexen Beschaffungsverfahren oder zu langen Genehmigungsverfahren scheitern.
Ausnahmeregelungen im Vergaberecht
Konkret soll durch Ausnahmeregelungen im Vergaberecht die Vergabe öffentlicher Aufträge zur Deckung der Bedarfe der Bundeswehr erleichtert und beschleunigt werden. Direktvergaben von Aufträgen sollen künftig schneller und häufiger möglich sein.
«Wir brauchen mehr Rüstungsgüter, und wir brauchen sie schneller. Das geht nur durch die Ausweitung der Produktion», sagte Wirtschaftsministerin Katherina Reiche.
