Costa bekommt Unterstützung für Russland-Initiative
EU-Ratspräsident António Costa hat beim EU-Gipfel von mehreren Regierungschefs Unterstützung für die Kontaktaufnahme seines Teams zu Russland bekommen.
«Die Eröffnung eines Gesprächskanals ist aus unserer Sicht kein Fehler – und ich vertraue António Costa», sagte Irlands Regierungschef Micheál Martin. «Natürlich würde er im Rahmen unserer europäischen Zuständigkeiten im Falle der Aufnahme von Verhandlungen die Union vertreten.» Bis dahin sei es jedoch noch ein weiter Weg.
Auch der lettische Ministerpräsident Andris Kulbergs sprach sich dafür aus, dass Costa für die EU am Verhandlungstisch sitzt. «Es sollte kein einzelnes Land diese Rolle übernehmen», sagte er. «Wir haben die Institutionen geschaffen, das ist also klar. Wir sollten die Regeln nicht ändern.»
Der österreichische Kanzler Christian Stocker stellte sich ebenfalls hinter den Ratspräsidenten. «Es hat keine Kritik an Costa gegeben, weil es darum geht, dass wir Kanäle haben und dass wir uns vorbereiten auf eine Situation, wenn Verhandlungen eintreten», sagte er.
Costas Büro hatte am Donnerstag bestätigt, dass es Kontakt mit Russland aufgenommen habe, um diplomatische Kanäle zu öffnen – ohne inhaltlichen Austausch. Nach dpa-Informationen ging es um zwei Telefonate von Costas Kabinettschef Pedro Lourtie.
In deutschen Regierungskreisen war daraufhin von einem «Affront» die Rede. Bundeskanzler Friedrich Merz habe in der Sitzung klargestellt, dass Costa der Repräsentant der Europäischen Union sei, aber nicht der Vermittler, hiess es. Andere Staats- und Regierungschefs äusserten nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur ebenfalls Unmut, darunter auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.
