Cannabis-Legalisierung für Privatgebrauch rückt näher
Gesundheitsminister Karl Lauterbach will am Mittwoch Pläne zur Cannabis-Legalisierung vorstellen. Der Besitz von bis zu 25 Gramm wäre dann legal möglich.
Das Wichtigste in Kürze
- Gesundheitsminister Karl Lauterbach will Pläne zur Cannabis-Legalisierung vorstellen.
- Bis zu 25 Gramm Besitz sollen für den Eigenbedarf legal sein.
- Ein freier Verkauf ist vorerst nicht geplant, da die EU das Projekt kritisch sieht.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will am Mittwoch Pläne zur Cannabis-Legalisierung vorstellen. Auf seinem Twitter-Account schrieb er am Dienstag: «So wird es sein! Mit Cem Özdemir gibt es morgen neue Eckpunkte, die Legalisierung von Cannabis: sie kommt doch.»
So wird es sein! Mit @cem_oezdemir gibt es morgen neue Eckpunkte, die Legalisierung von Cannabis: sie kommt doch. https://t.co/zxjPPniW5P
— Prof. Karl Lauterbach (@Karl_Lauterbach) April 11, 2023
Wie die «Welt» berichtet, soll der Besitz von bis zu 25 Gramm Cannabis für den Eigenbedarf legal sein. Auch sei der Anbau von drei Pflanzen zum Eigenkonsum möglich. Spezielle Cannabis Social Clubs sollen zudem ihre Mitglieder mit eigens angebauten Produkten versorgen dürfen.
EU ist bei Cannabis-Legalisierung kritisch
Eine offizielle Bestätigung der Pläne gab es am Dienstag aus Kreisen der Regierungskoalition nicht. Jedoch ist für Mittwochvormittag eine Pressekonferenz von Lauterbach mit Agrarminister Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) anberaumt. Bei dieser sollen Details genannt werden.
Die Europäische Union steht einer Cannabis-Legalisierung bisher nicht sehr offen gegenüber. Ein freier Cannabis-Verkauf soll deshalb zunächst nicht geplant sein. In Modellprojekten soll indes untersucht werden, wie sich die Legalisierung auf den Schwarzmarkt auswirkt.
