Russischer Exil-Oppositioneller Jaschin will Partei gründen
Der im Rahmen eines Gefangenenaustausches ins Ausland abgeschobene russische Oppositionspolitiker Ilja Jaschin hat die Gründung einer Partei angekündigt.
«Die Gründungssitzung planen wir, in diesem Sommer abzuhalten – und natürlich wird das eine öffentliche Veranstaltung», sagte Jaschin in einem dazu veröffentlichten Video. Der Schritt sei notwendig, um Kriegsgegner und Anhänger der Opposition zu mobilisieren, sagte der 43-Jährige. Dies sei allein mit Blogs nicht getan. Er machte keine Angaben dazu, ob ausser ihm noch weitere prominente Namen der Exil-Opposition der Partei beitreten wollen.
Auch wenn die Partei im Ausland gebildet werde, solle sie Einfluss auf die Politik in Russland üben, sagte Jaschin. In Russland selbst sei Oppositionspolitik im Parteiformat derzeit wegen der staatlichen Repressionen nicht möglich. Einmal mehr kritisierte er in dem Zusammenhang die im Parlament, der Staatsduma, vertretenen Parteien als Marionetten von Kremlchef Wladimir Putin. Im Herbst sind in Russland Duma-Wahlen.
Jaschin war jahrelang ein enger Vertrauter von Alexej Nawalny, dem vor zwei Jahren in russischer Haft gestorbenen Kremlkritiker in Russland. Jaschin selbst wurde wegen seiner Kritik an dem von Putin befohlenen Krieg gegen die Ukraine Ende 2022 zu einer langjährigen Haftstrafe verurteilt. 2024 schob ihn Russland im Rahmen eines grösseren Gefangenenaustausches ab. Seither lebt er in Berlin.
