In der Debatte im Bundestag äusserte sich Olaf Scholz erstmals zu Atomenergie. Der Bundeskanzler hält sie nicht für eine nachhaltige Lösung.
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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht zu Beginn der dreitägigen Debatte über die Politik der Ampel-Koalition im Bundestag bei der Regierungsbefragung zu den Abgeordneten. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Im Bundestag äusserte sich Bundeskanzler Olaf Scholz erstmals zu Atomenergie.
  • Er hält Kernenergie nicht für nachhaltig und auch nicht wirtschaftlich sinnvoll.
  • Die EU will Investitionen in Kernkraft als nachhaltig kategorisieren.

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat noch einmal klargestellt, dass er in der Atomenergie keine nachhaltige Energieform sieht.

«Die Nutzung der Kernenergie ist nicht nachhaltig, um das sehr klar zu sagen. Und sie ist auch wirtschaftlich nicht sinnvoll», sagte Scholz am Mittwoch bei seiner ersten Regierungsbefragung im Bundestag.

Es seien «erhebliche Investitionen» nötig, um mit neuen Atomkraftwerken die Stromversorgung zu gewährleisten. «Wir wissen, dass die auch nicht ständig laufen», sagte Scholz zur Zuverlässigkeit dieser Kraftwerke. Das Nutzen von Atomkraft sei «ein teurer Weg, bei dem viele Dinge noch ungeklärt sind», sagte er.

Weiter benannte er etwa die Entsorgung von Atomabfällen oder wichtige Sicherheitsfragen. Scholz wies dabei explizit auf die Risiken der Atomkraft hin, auch im Falle eines nuklearen Unfalls.

Atomkraftwerk
Das Atomkraftwerk Grohnde (D). - dpa/dpa/picture-alliance/Archiv

«Weil das eine solche Gefahr ist, hat sich Deutschland entschieden, aus der Nutzung der Atomkraft auszuscheiden», betonte der Kanzler. Diese Entscheidung sei auch «richtig». Scholz Partei hatte vor rund 20 Jahren gemeinsam mit den Grünen den Atomausstieg eingeleitet. Die letzten drei Kernkraftwerke werden Ende dieses Jahres abgeschaltet.

EU will Investitionen in Atomkraft und Gas grün einstufen

Zur Zeit gibt es auf EU-Ebene den umstrittenen Plan, Investitionen in die Energieformen Atomkraft und Gas als «nachhaltig» einzustufen. Vor allem Frankreich setzt sich für dieses saubere Label für Atomenergie ein. Deutschland lehnt es im Falle der Kernkraft ab, befürwortet aber eine solche Einstufung für Gaskraftwerke.

Scholz selbst hatte sich in der Vergangenheit eher zurückhaltend zu der Bewertung der EU-Pläne zur Atomkraft geäussert. Währenddessen die neue Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) immer wieder ihre ablehnende Haltung gegenüber dem Brüsseler Vorhaben zum Ausdruck gebracht hatte.

Scholz betonte im Bundestag, dass Deutschland einen anderen Weg gehe und auf erneuerbare Energien setze. Er kündigte an, die Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. So, dass Deutschland seine Energieversorgung aus sauberen Energiequellen wie Wind und Sonne oder auch Biomasse sicherstellen könne. Das sei am Ende die Energie, die das Land unabhängig mache, dem Klima diene und «die billigste ist», sagte Scholz.

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