Merz bezeichnet Remigration als «ethnische Säuberung»
Bundeskanzler Friedrich Merz hat eindringlich vor der Migrationspolitik der rechtspopulistischen AfD gewarnt. «Das Wort Remigration ist nichts anderes als ein Synonym für ethnische Säuberung nach Herkunft und Hautfarbe», sagte Merz in der Generaldebatte im deutschen Parlament, dem Bundestag.
Etwa im Handwerk arbeiteten auch Millionen Menschen mit Migrationshintergrund. Wenn das wahr würde, was die AfD propagiere, nämlich Remigration, wären die Folgen nach den Worten von Merz dramatisch. «Dann kann das Handwerk in Deutschland nicht mehr arbeiten, dann arbeitet kein einziges Pflegeheim mehr, dann arbeitet kein einziges Krankenhaus in Deutschland mehr, dann ist keine einzige Gaststätte mehr zu betreiben in Deutschland – das wäre das Ergebnis Ihrer Remigrationspolitik.»
Der Begriff «Remigration» stammt ursprünglich aus der Migrationsforschung. Wenn Rechtsextremisten ihn verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine grosse Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll, auch unter Zwang. Die AfD verwendet den Begriff auch. In Stellungnahmen der Partei zu dem Thema wird aber betont, dass es dabei nicht um deutsche Staatsbürger gehe, sondern nur um eine «gesetzeskonforme Rückführung» ausreisepflichtiger Ausländer.
«Das ist genau das, was unsere Gesellschaft so tief spaltet», sagte Merz. Es gebe Probleme im Bereich Migration, die Regierung wolle auch mehr Abschiebungen. Doch sie unterscheide sorgfältig zwischen denen, die arbeiten und willkommen seien, und denen ohne dauerhaften Aufenthalt.
