Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht wehrt sich
Im Wirecard-Skandal hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht Bafin eine Falschinformation an die Abgeordneten des Bundestages eingeräumt.
Das Wichtigste in Kürze
- Im Wirecard-Skandal hat die Finanzaufsicht Bafin eine Falschinformation eingeräumt.
- Die deutsche Bankenaufsicht hätten der Bafin Informationen zur Verfügung gestellt.
- Auch die deutsche Polizei hätte in singapur seit Anfang 2019 mit der Bafin kooperiert.
Im Wirecard-Bilanzskandal hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht Bafin eine Falschinformation an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages eingeräumt. Das geht aus einem Bericht des Magazins «Spiegel» vom Dienstagabend hervor. Die deutsche Bankenaufsicht und die deutsche Polizei hätten in Singapur seit Anfang 2019 mit der Bafin kooperiert.
Sie hätten der Bafin Informationen zur Verfügung gestellt. Hufeld hatte dagegen am 1. Juli im Finanzausschuss laut dem Protokoll gesagt, seine Behörde warte «bis heute auf eine Antwort» der Polizei in Singapur.
Hufeld habe «den Bundestag darüber informiert, dass die Bafin auf eine Antwort der zuständigen Behörden in Singapur zum Ergebnis wartet». Die Partnerbehörde aus Singapur habe lediglich mitgeteilt, dass noch kein Ergebnis der Ermittlungen vorliege. «Die Bafin wartet daher weiterhin auf eine Antwort zu ihrem 'request for assistance' bezüglich der Marktmanipulationsvorwürfe gegen die Wirecard AG.»
Hufelds Aussagen zu unpräzise
Die Bafin räumte ein, die Aussagen Hufelds in Bezug auf die Behörde in Singapur unpräzise gewesen seien. Demnach stand die Bafin mit der Partnerbehörde MAS in Kontakt. Von der sei eine Rückmeldung gekommen, «die aber lediglich auf die laufenden Ermittlungen verwiesen und noch kein Ergebnis enthalten hat».
Der «Spiegel»-Bericht erschien am Vorabend einer Sondersitzung des Finanzausschusses des Bundestages. Am Mittwoch sollen der Finanzminister Olaf Scholz und der Wirtschaftsminister Peter Altmaier zu Versäumnissen der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht Antwort stehen. Scholz hat die Aufsicht über die Bafin.
