Oettinger: Hoffe auf Widerstand gegen Brexit-Kurs

DPA
DPA

Belgien,

Grossbritanniens Premier Boris Johnson will den Austritt aus der EU auf jeden Fall zum Stichtag 31. Oktober - notfalls auch ohne Abkommen mit Brüssel. EU-Kommissar Günther Oettinger

Boris johnson
Boris Johnson hat laut EU-Kommission noch keine konkreten Vorschläge zur Vermeidung eines Chaos-Brexits gemacht. - dpa

Das Wichtigste in Kürze

  • Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger hofft auf Widerstand gegen den Brexit-Kurs des britischen Premierministers Boris Johnson.

«Meine Hoffnung ruht auf denen, die dem Premierminister nicht folgen und zum Wohle Grossbritanniens verantwortlich vorgehen wollen», sagte der CDU-Politiker «Spiegel Online». Oettinger sprach sich erneut für einen Verbleib des Königreichs in der EU aus.

Johnson hatte am Mittwoch angekündigt, dem Unterhaus noch vor dem geplanten EU-Austritt am 31. Oktober eine Zwangspause aufzuerlegen. Königin Elizabeth II. gab dem Antrag statt. Dem Parlament bleibt damit nur noch ein Zeitfenster von wenigen Tagen, um einen EU-Austritt ohne Abkommen per Gesetz zu verhindern. Doch das ist angesichts der vielen Hürden im Gesetzgebungsprozess kaum zu bewältigen.

Johnsons Vorgehen löste bei Oettinger Befremden aus. «Ich war 26 Jahre Abgeordneter in Baden-Württemberg. Dass dort das Parlament mal eben für fünf Wochen abgeschaltet wird, ist unvorstellbar.» Es könne gut sein, «dass es zu einem demokratischen Aufstand gegen Johnsons Vorgehen kommt», sagte der Haushaltskommissar. «Die Zeit ist allerdings knapp, um im Unterhaus eine Mehrheit auf die Beine zu stellen, die sich die parlamentarischen Rechte zurückholt.»

Normalerweise kommentiert die EU-Kommission innenpolitische Entwicklungen nicht. Bereits kurz nach Amtsantritt im Juli hatte Oettinger dem neuen britischen Premier in einem Interview vorgeworfen, «keinen Kompass, keinen Wertekanon und keine Prinzipien» zu haben.

Kommentare

Weiterlesen

Bern Wohnungsnot Sanierung
298 Interaktionen
Schock im Block
Hundepfoten
37 Interaktionen
Für Sightseeing

MEHR IN NEWS

Streifkollision St. Gallenkappel
St. Gallenkappel SG
Joel Wicki
ISAF-Sieger

MEHR AUS BELGIEN

Ursula von der Leyen und Donald Trump
12 Interaktionen
Laut EU-Kommission
apple
4 Interaktionen
Vor Gericht
a
54 Interaktionen
Wegen USA
Die Nato-Streitkräfte
8 Interaktionen
In Europa