Blinken berät mit europäischen Kollegen in Berlin über Ukraine-Krise

Wie ein Korrespondent der Nachrichtenagentur AFP berichtete, empfing Bundesaussenministerin Annalena Baerbock (Grüne) Blinken am Donnerstagvormittag im Auswärtigen Amt. Auch Frankreichs Aussenminister Jean-Yves Le Drian und Grossbritanniens Vize-Aussenminister James Cleverly waren zu dem Gespräch eingeladen. Blinken hatte am Vortag Kiew besucht und dort vor «weiteren aggressiven Massnahmen» Russlands gegen die Ukraine gewarnt.

Im Anschluss an das Vierer-Treffen im Auswärtigen Amt ist ein bilaterales Gespräch von Baerbock und Blinken geplant. Gegen 14.15 Uhr wollen die beiden vor die Presse treten. Am Nachmittag steht ein Treffen von Blinken und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf dem Programm.

Wegen des massiven russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine befürchtet der Westen, dass Russland einen Einmarsch in das Nachbarland vorbereitet. Moskau weist die Vorwürfe zurück und fordert von der Nato Sicherheitsgarantien, darunter einen Verzicht auf eine weitere Osterweiterung. Dies lehnt das Verteidigungsbündnis ab.

Blinken hatte am Mittwoch Kiew besucht und dort mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj über Wege aus der Krise beraten. Der US-Aussenminister warnte vor einer «sehr kurzfristigen» Aufstockung der russischen Truppen an der Grenze zur Ukraine. Die US-Regierung wisse von entsprechenden Plänen in Moskau, sagte er. Am Freitag will Blinken in Genf mit dem russischen Aussenminister Sergej Lawrow über den Konflikt sprechen.

Bei einer Pressekonferenz im Weissen Haus hatte sich am Mittwoch auch US-Präsident Joe Biden zu dem Konflikt mit Russland um die Ukraine geäussert. Dabei äusserte der Politiker der Demokratischen Partei die Einschätzung, dass Russlands Präsident Wladimir Putin in die Ukraine «einrücken wird». Seinen russischen Kollegen warnte er vor einer «Katastrophe» für sein eigenes Land, sollte es eine weitgehende Invasion in das Nachbarland geben.

Irritation löste Biden indes mit der Bemerkung aus, dass es bei einem «kleineren Eindringen» Russlands in die Ukraine nur zu einer begrenzten Reaktion der Nato-Staaten kommen könnte. Die oppositionellen Republikaner kritisierten die Formulierung scharf, das Weisse Haus stellte später klar: «Präsident Biden war dem russischen Präsidenten gegenüber sehr deutlich: Wenn militärische Einheiten Russlands die Grenze zur Ukraine überschreiten, ist das eine erneute Invasion, und es wird eine schnelle, ernste und vereinte Antwort der USA und unserer Verbündeten geben.»