Biowaffenkonvention soll mehr Biss bekommen - Konferenz in Genf

Die Corona-Pandemie habe gezeigt, wie ein Erreger die ganze Welt teils lahmlegen könne. Das habe Regierungen aufgerüttelt und ihnen vor Augen geführt, dass etwas getan werden müsse, um die Konvention konkreter zu machen, sagte der italienische Konferenzpräsident Leonardo Bencini in Genf.

Vor 20 Jahren seien Diskussionen über einen Überwachungsmechanismus im Sande verlaufen. Bencini eröffnete am Montag das dreiwöchige Treffen der 184 Vertragsstaaten. «Den Stillstand zu beenden, das wäre schon ein Erfolg», sagte er.

Es geht um die «Konvention über das Verbot der Entwicklung, Herstellung und Lagerung bakteriologischer (biologischer) Waffen und Toxinwaffen sowie über die Vernichtung solcher Waffen». Sie wurde 1971 von den Vereinten Nationen verabschiedet und trat 1975 in Kraft. Nur Israel und acht weitere kleine Länder in Afrika und Asien sind nicht Vertragsstaaten. Es ist die erste Konvention, die eine ganze Klasse von Waffen verbietet. Die Vertragsstaaten treffen sich in der Regel alle fünf Jahre zu einer Überprüfungskonferenz.

Anders als bei chemischen oder Atomwaffen sei eine Überprüfung bei biologischen Wirkstoffen schwierig, sagte Bencini, weil es nicht um grosse Anlagen oder klar definierte Substanzen gehe. In Laboren werde vielfach zu friedlichen Zwecken geforscht. Denkbar sei unter anderem ein Verhaltenskodex für Wissenschaftler, sagte Bencini. Neue technologische Entwicklungen hätten die Lage in 20 Jahren sehr verändert. «Das öffnet neue Chancen und neue Risiken», sagte Bencini.

Wie ein Überwachungsmechanismus aussehen könnte, wollte Bencini nicht vorwegnehmen. In Anlehnung an andere internationale Vereinbarungen wären etwa Auflagen für regelmässige Berichterstattung der Vertragsstaaten über ihre Forschungsprogramme oder Laborbesuche denkbar. Bencini rechnet mit mehrjährigen Verhandlungen.