Berlin sagt Kohleregionen Unterstützung zu
Deutschland soll ab 2038 ohne Kohleenergie auskommen. Die Regierung will verhindern, dass der Ausstieg für gewisste Gebiete zu harte Konsequenzen trägt.
Das Wichtigste in Kürze
- Deutschland will die vom Kohleausstieg in 2038 betroffenen Gebiete unterstützen.
- Darunter sollen durch Investitionen neue Jobs und Perspektiven geschaffen werden.
Die Regierung in Berlin hat den von einem Kohleausstieg betroffenen Regionen Deutschlands Unterstützung beim Strukturwandel zugesagt.
Es gehe darum, im Zusammenwirken von Bund, Ländern, Kommunen und Wirtschaft konkrete Perspektiven zu geben, für neue, zukunftssichere Jobs und notwendige Investitionen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin.
Belastbares Energiekonzept
Berlin werde das vorgelegte Konzept der Kohlekommission in allen Einzelheiten prüfen und bewerten und daraus ein «belastbares Energiekonzept» machen.
Dabei gelte es, drei Grundkriterien zu beachten, nämlich Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit der Energie und Klimaschutz. Es gehe beim Kohleausstieg um eine «grosse Aufgabe», sagte Seibert. Der Bericht der Kommission könne dabei einen «grossen Schritt» bedeuten.
Seibert sagte zudem, der Ausbau der Stromnetze im Zuge der Energiewende müsse vorangekommen, damit die «ehrgeizigen Ziele» erreicht werden könnten.
Ausstieg im 2038
Die von der Regierung eingesetzte Kohlekommission mit Vertretern aus Industrie, Gewerkschaften, Umweltverbänden und Forschern hatte sich auf ein Konzept für einen Kohleausstieg bis spätestens 2038 geeinigt.
Im Abschlussbericht werden zudem 40 Milliarden Euro (45 Millionen Franken) an Strukturhilfen für die Kohleregionen in Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg vorgeschlagen. Nun ist die Politik am Zug.
