Aus für BSW-Fraktion in Thüringen – Neugründung erfolgt
Die Thüringer Landtagsfraktion des BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht) ist Vergangenheit: Sie wurde nach einer Reihe von Parteiaustritten von Abgeordneten aufgelöst, erklärte die bisherige Fraktionsspitze in Erfurt.
Mit diesem Schritt wurde der Weg für einen parlamentarischen Neuanfang der Abgeordneten ohne BSW-Parteibuch im Thüringer Parlament frei. Kurz nach dem Auflösungsbeschluss gründeten sie eine neue Fraktion – sie will zusammen mit CDU und SPD die Minderheitsregierung von CDU-Ministerpräsident Mario Voigt in dem ostdeutschen Bundesland weiter mittragen.
Seit Ende 2024 regiert in Thüringen Deutschlands einzige nach den Parteifarben sogenannte Brombeer-Koalition aus CDU, sozialdemokratischer SPD und BSW. Sie geriet mit dem Zerfall des BSW in eine Krise.
Ex-BSWler um Vize-Ministerpräsidentin Katja Wolf hatten als Voraussetzung für die neue Fraktion im Eilverfahren eine neue Partei mit dem Namen Thüringen.Gerecht gegründet. Diesen Namen trägt auch die neu gegründete Fraktion.
Ihr gehe es um politische Stabilität, sagte Wolf. Der Fraktion gehören zehn Abgeordnete an, nur neun von ihnen seien auch Mitglied von Thüringen.Gerecht, sagte die neugewählte Fraktionsvorsitzende Sigrid Hupach. Alle Entscheidungen seien einstimmig gefallen. Hupach stand bereits an der Spitze der zerfallenen BSW-Fraktion.
Wolf und der Thüringer Landesverband hatten sich in der Vergangenheit mit dem BSW-Bundesvorstand und Parteigründerin Sahra Wagenknecht heftige Auseinandersetzungen um die Thüringer Regierungsbeteiligung und den Umgang mit der AfD geliefert.
Die BSW-Fraktion wird nun liquidiert. Dabei geht es unter anderem um die berufliche Zukunft von 22 Mitarbeitern sowie die Finanzen der ehemaligen Fraktion. Ursprünglich hatte die BSW-Fraktion 15 Abgeordnete. Zwei von ihnen bleiben in der Wagenknecht-Partei, drei weitere haben das BSW und die Fraktion Mitte vergangener Woche verlassen und gehören ebenfalls weiter dem Landtag an. Abgeordnete verlieren wegen ihres freien Mandats nach einem Parteiaustritt ihren Status nicht.
