Auch Heil gegen Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens
Auch Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat sich gegen die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ausgesprochen.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundesarbeitsminister: «Weder praxisnah noch vernünftig».
Von dieser Idee halte er «nichts», sagte Heil der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (Montagausgabe). Ein bedingungsloses Grundeinkommen sei «weder praxisnah noch vernünftig». Zuvor hatten bereits SPD-Kanzlerkandidat und Bundesfinanzminister Olaf Scholz sowie der nordrhein-westfälische Ministerpräsident und CDU-Vorsitzkandidat Armin Laschet ein bedingungsloses Grundeinkommen abgelehnt.
Heil sagte nun, er sei zwar Anhänger einer «menschenwürdigen Grundsicherung». Zugleich müsse die Arbeit aber «einen Unterschied machen», sowohl hinsichtlich von Lohn und Einkommen als auch der sozialen Absicherung. Ausserdem sei Arbeit für die meisten Menschen nicht nur Broterwerb, sondern auch gesellschaftliche Teilhabe. Er konzentriere sich deshalb darauf, «Arbeitsplätze zu sichern», sagte Heil.
Der Verein Mein Grundeinkommen hatte vor einigen Tagen gemeinsam mit dem Berliner Wirtschaftsforschungsinstitut DIW und weiteren Einrichtungen ein mehrjähriges Pilotprojekt zu den Auswirkungen eines bedingungslosen Grundeinkommens in die Wege geleitet. 120 Teilnehmer sollen drei Jahre lang jeweils 1200 Euro monatlich erhalten, ohne dass dies an bestimmte Voraussetzungen geknüpft ist.
Die Teilnehmer müssen keine Bedürftigkeit belegen und können unbegrenzt Geld hinzuverdienen. Bis Freitag hatten sich bereits mehr als eine Million Menschen um die Teilnahme an dem Pilotprojekt beworben, wie der Verein mitteilte.
