Atomstreit mit Iran: Moskau kritisiert Europäer
Kritik kommt aus Moskau am europäischen Vorstoss zur Wiedereinführung von UN-Sanktionen im Atomstreit mit dem Iran.
Russland hat den europäischen Vorstoss zur Wiedereinführung von UN-Sanktionen im Atomstreit mit dem Iran kritisiert. Das Aussenministerium in Moskau nannte das Vorgehen Deutschlands, Grossbritanniens und Frankreichs (E3) einen «ernsthaft destabilisierenden Faktor». Er untergrabe Verhandlungsbemühungen und habe rechtlich keine Grundlage.
«Die vorrangige Aufgabe besteht derzeit darin, den konstruktiven Dialog zwischen den beteiligten Parteien wieder aufzunehmen und gemeinsam nach Lösungen zu suchen», hiess es in einer offiziellen Mitteilung des Ministeriums. Russland und China versuchten mit dem Iran eine solche Lösung zu finden.
Europäische Länder ziehen Notbremse gegen Teheran
Hintergrund sind die internationalen Bemühungen, den Iran am Bau einer Atombombe zu hindern. Teheran habe oft gegen Auflagen des Wiener Atomabkommens von 2015 verstossen, argumentierten die Aussenminister der drei an dem Vertragswerk beteiligten europäischen Länder am Donnerstag.
Sie beantragten bei den Vereinten Nationen, ausgesetzte Sanktionen wieder in Kraft zu setzen. Der deutsche Aussenminister Johann Wadephul sprach von einer Notbremse. Zugleich bleibe die Tür für Verhandlungen offen.
Moskau wirft Europäern Manipulation vor
Der Umgang der E3 mit dem sogenannten Snapback-Mechanismus der Sanktionen sei manipulativ, erklärte das russische Aussenministerium. Andere Länder sollten dem nicht folgen. Auch Russland will nach eigener Darstellung eine nukleare Bewaffnung des Irans verhindern. Der Iran habe aber das Recht auf eine friedliche Atomnutzung.
